Wir können uns hier am PC einen Wolf diskutieren, es wird keinerlei Einfluß auf den Kriegsverlauf oder die Opferzahl haben. Ich bin froh, dass ich nicht als Politiker für die Menschen in der Ukraine entscheiden muss.
Die Ukraine ist militärisch noch nicht besiegt. Wenn Don Trumpone seinen Spezi Wladimir P. weiter so unterstützt, wird der Diktator triumphieren.
Die überfallene Ukraine bittet Europa und die USA um Hilfe. Sollen wir diese verweigern? Ich denke, nein. Du denkst, ja. Ich gehe davon aus, dass die meisten Ukrainer nicht in Putins Russland leben wollen.
Zitat von fidschi im Beitrag #21726Wir können uns hier am PC einen Wolf diskutieren, es wird keinerlei Einfluß auf den Kriegsverlauf oder die Opferzahl haben. Ich bin froh, dass ich nicht als Politiker für die Menschen in der Ukraine entscheiden muss.
Die Ukraine ist militärisch noch nicht besiegt. Wenn Don Trumpone seinen Spezi Wladimir P. weiter so unterstützt, wird der Diktator triumphieren.
Die überfallene Ukraine bittet Europa und die USA um Hilfe. Sollen wir diese verweigern? Ich denke, nein. Du denkst, ja. Ich gehe davon aus, dass die meisten Ukrainer nicht in Putins Russland leben wollen.
Genau, Händchen falten, Köpfchen senken und an Robert Harbeck denken. Diese Politverbrecher sehnen sich doch danach, im Krisenmodus zu regieren. Dann ist es einfach, dann kann man schnell und ohne Debatte reagieren, auf Waldsterben, Klimawandel (gibts den eigentlich noch?), Rinderwahn, Corona und jetzt die alternativlose Unterstützung der Ukraine und seit gestern bedingungslose Aufrüstung. Deinen moralischen Kompass, lieber WWJ, hat sich Anton Hofreiter dahin geschoben, wo die Sonne nicht scheint. Das gilt es aufzuzeigen, diese Politiker, die nach Waffen (schwere Woffn) geschrien haben, gilt es den Prozess zu machen, die sind für Hunderttausende von Toten auf beiden Seiten der Front mit verantwortlich. Mögen sie an dieser Schuld elendig verrecken. Es sind widerwärtige Waffenlobbyisten. Die Büttenrednerin mit den 4 Namen ist das schlimmste Exemplar.
In keinem Krieg gibt es einen Triumphator, Du hast zu viele römische Sandalenfilme gesehen. Diese stumpfe Einordnung in Sieger und Verlierer, in gut und böse, gibt es nicht, hat es noch nie gegeben. Wie immer, beweinen auf beiden Seiten die Mütter ihre toten Söhne, das ist so seit Jahrtausenden. Eine Weiterentwicklung der Menschen gibt es offenbar nicht. Und hört mir auf mit sozialer Gerechtigkeit, die es in Amerika seit Trump nicht mehr gäbe. Auch hier in D geht es nur um Macht, im derzeitigen Sozialismus (in D mittlerweile seit über 20 Jahren) bestimmt eine links-grüne Elite wer eine zu unterstützende Minderheit ist, die mit staatlichen Mitteln gepampert wird. Es ist längst erwiesen, dass eine weitere Polsterung der sozialen Hängematte keine Hilfe für die Betroffenen ist. Die dafür nötigen Mittel werden nicht als freiwillige Spende im sonntäglichen Klingelbeutel gesammelt, sondern als Steuern und damit mit vorgehaltener Waffe den Leistungsträgern abkeknöpft, das ist asozial. Und es geht den Moralisten Null um Gerechtigkeit für Frauen, Behinderte, Diverse usw., sondern nur um das nächste Pöstchen in irgendeiner "NGO". Der Graichen- Clan lässt grüßen, Klingbeil hat seine Alte auch auf diese Weise versorgt, KGE ihren Männe ebenfalls. Dann wird auf mieseste Art gelogen, die Stasi-Organisationen, wie die Amadeo-Antonio-Stiftung stütze mit Meldestellen die Demokratie. Ich könnte kotzen. Leider ist die Abschaffung dieser Konstrukte, wie mit Musks DOGE, in Deutschland nicht möglich, da sich der polit-mediale Komplex gegenseitig stützt, in Abhängigkeit existiert und eine Reform somit unmöglich macht. Trump ist hier für die USA tatsächlich ein Segen, da er mit Musk und Vance unabhängig von derlei staatlichen Versorgungspöstchen ist. Und ja klar sind diese Typen auch auf Ihren eig. Vorteil aus, aber sie sind frei und bei den Reformen nicht auf Staatsknete angewiesen. Das Monatsgehalt eines Bundestagsabgeordneten wird Vance als Tagessatz aufrufen.
Nach über 20 Jahren Sozislismus und ich zähle die verlorenen Merkeljahre ebenfalls dazu, ist Deutschland mit unnützer Bürokratie überfrachtet. Dies erzeugt, aus einer Identitätspolitik, die jeden Tag neue Minderheiten kreiert, welche durch den Sozialstaat zu versorgen sind. Und ja, hier ist Mileis Kettensäge angesagt, in vielerlei Hinsicht. Ich weiss nicht, ob Merz mit Weidel dazu in der Lage wäre. Um gegenüber der Restwelt wieder konkurrenzfähig zu werden, ist es unerlässlich. Und diese Politik würde nach ein paar Jahren der Konsolidierung auch wieder eine Berechtigung für sozialdemokratische Themen erzeugen und ein Betätigungsfeld für SPD und von mir aus auch die Grünen.
Zurück zur Ukraine, ich denke die einen wollen in einer westlich orientierten und nicht korrupten Ukraine leben, die anderen in Putins Russland. Aber alle wollen nicht mehr mit Waffen unterstützt und damit zum Opfergang an die Front gezwungen werden. Und bei allen Differenzen hier im Forum, bin ich davon überzeugt, dass alle hier den Frieden wollen.
„Nichts ist widerwärtiger als die Majorität; denn sie besteht aus wenigen kräftigen Vorgängern, aus Schelmen, die sich akkommodieren, aus Schwachen, die sich assimilieren, und der Masse, die nachtrollt, ohne nur im mindesten zu wissen, was sie will.“
Ist Merz der Kanzler-Posten wirklich sicher? Druck und Kritik wachsen
Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD sind auf der Zielgeraden: Bis Sonntag soll eine erste Einigung stehen! Spätestens kurz nach Ostern will sich CDU-Wahlsieger Friedrich Merz zum Kanzler wählen lassen. Doch es grummelt gewaltig bei Abgeordneten, vor allem in den eigenen Reihen, bei CDU/CSU. Dort ärgert man sich über die jüngste Merz-Kehrtwende bei Schuldenbremse und Sondervermögen. Der Frust ist so groß, dass die Pläne im Bundestag (Abstimmung am 18. März) auch an den eigenen Leuten scheitern könnten, heißt es. Und dann? Wäre Merz weg? Oder ist ihm der Kanzlerposten nicht mehr zu nehmen? Fest steht: Die Union hat die Bundestagswahl mit 28,6 Prozent gewonnen, Merz hat einen Regierungsauftrag. Aber für die Mehrheit im Parlament braucht er die SPD (16,4 Prozent). Für ihr XXL-Schuldenpaket benötigen Merz und SPD-Chef Lars Klingbeil zusätzlich noch die Zustimmung der Grünen (Zwei-Drittel-Mehrheit).
Gibt es diese Mehrheit und einigt sich Merz mit der SPD auf einen Koalitionsvertrag, wird er Kanzler. Spekuliert wird in Berlin aber auch dieses Szenario: Das Schuldenpaket erhält die nötige Mehrheit, trotzdem lässt die SPD die Gespräche anschließend platzen. Oder die SPD-Basis lehnt den Koalitionsvertrag später ab. Merz wäre erst mal gescheitert, Olaf Scholz weiter im Amt (geschäftsführend). Merz müsste nun erneut versuchen, eine Koalition mit der SPD hinzubekommen. Alternativ: eine Minderheitsregierung der Union. Aber: Die lehnt Merz bislang ab – aus Angst, mit Stimmen der AfD zum Kanzler gewählt zu werden. Bedeutet: In diesem Fall wäre Merz wohl weg, ein anderer müsste übernehmen. CSU-Chef Markus Söder? Und was passiert, wenn die Abstimmung zum XXL-Schuldenpaket scheitert? Dann ist eine Unterbrechung der Koalitionsgespräche wahrscheinlich, heißt es. Merz könnte erneut versuchen, mit der SPD zu verhandeln. Gelingt die Einigung, wird Merz Kanzler. Scheitert er, wird ein anderer Unions-Politiker übernehmen.
180-Grad-Wende nach nur drei Stunden Trump zeigt Verständnis für Putins Bomben-Hagel
Donald Trump auf Zick-Zack-Kurs in seinen Äußerungen zur Ukraine! Noch am Freitagnachmittag drohte er Russlands Diktator Wladimir Putin mit harten Sanktionen – wegen der schweren russischen Angriffe auf die Ukraine. Auf seinem Online-Sprachrohr „Truth Social“ schrieb US-Präsident Trump: „Aufgrund der Tatsache, dass Russland die Ukraine derzeit auf dem Schlachtfeld regelrecht ‚bombardiert‘, ziehe ich ernsthaft in Erwägung, umfangreiche Banken-Sanktionen, Sanktionen und Zölle gegen Russland zu verhängen, bis ein Waffenstillstand und eine endgültige Einigung über den Frieden erreicht ist. An Russland und die Ukraine: Setzt euch sofort an den Verhandlungstisch, bevor es zu spät ist. Danke!“ Diese harte Haltung gegenüber Putin war nach den vergangenen Wochen eine klare Wende von Trump.
So hatte Trump erst vor einer Woche Ukraine-Präsident Selenskyj im Weißen Haus vor den Augen der Welt zur Schnecke gemacht, danach stoppte er Waffen-Hilfen und Geheimdienst-Infos an die Ukraine (Frühwarnsystemen zum Schutz von Städten). Nur drei Stunden später vollzog Trump die nächste 180-Grad Wende und äußert plötzlich Verständnis für genau das kritisierte Handeln Putins. Trump erklärt am Abend: „Ich denke, er tut das, was jeder andere auch tun würde“, sagte der US-Präsident auf Nachfrage zu Russlands massiven Angriffen auf die Ukraine. Trump geht sogar noch weiter: Er lobt seine „gute Beziehung“ zu Putin und stellt den russischen Präsidenten als Friedensbringer dar. „Ich glaube, er wird großzügiger sein, als er es sein muss“, tönt Trump. Dass ausgerechnet die von ihm ausgesetzten US-Militärhilfen die Ukraine schwächen, wies der US-Präsident am Abend zurück. Sein Ziel sei es, „das Sterben aufzuhalten“. Trump und sein Zick-Zack-Kurs: Erst Drohungen gegen Russland, dann Verständnis für Putins Angriffe – Trump bleibt unberechenbar.
Will Trump in der Weltpolitik nur Chaos anrichten oder leidet er bereits unter Demenz? In den USA wird spekuliert, dass seine Berater ihm nur noch das Nötigste sagen und er längst den Durchblick verloren hat. Auch in der vergangenen Nacht ging ohne das Frühwarnsystem in der Ukraine wieder ein russischer Raketen- und Drohnenhagel nieder, bei dem auch viele Normalbürger in ihren Wohnhäusern getötet wueden. Vermutlich lachen sich Putin und Trump vor Freude ins Fäustchen, wenn sie an die verzweifelten Menschen in der Ukraine denken.
Kwasniok zum Einstand: "Ich will mit dem FC für Furore sorgen."
Für mich ist Trump gestört und unzurechnungsfähig. Er will Leben retten......
Durch die Einstellung der Hilfe für die Ukraine kann Putin dort fleißig bomben und töten. Der Wegfall von USAID bedeutet allein für Südafrika den Tod von hunderttausenden Aids-Kranken, weil sie ihre Medikamente nicht mehr bekommen. Donald Trump - der große Wohltäter.
Zitat von fidschi im Beitrag #21726Wir können uns hier am PC einen Wolf diskutieren, es wird keinerlei Einfluß auf den Kriegsverlauf oder die Opferzahl haben. Ich bin froh, dass ich nicht als Politiker für die Menschen in der Ukraine entscheiden muss.
Die Ukraine ist militärisch noch nicht besiegt. Wenn Don Trumpone seinen Spezi Wladimir P. weiter so unterstützt, wird der Diktator triumphieren.
Die überfallene Ukraine bittet Europa und die USA um Hilfe. Sollen wir diese verweigern? Ich denke, nein. Du denkst, ja. Ich gehe davon aus, dass die meisten Ukrainer nicht in Putins Russland leben wollen.
Genau, Händchen falten, Köpfchen senken und an Robert Harbeck denken. Diese Politverbrecher sehnen sich doch danach, im Krisenmodus zu regieren. Dann ist es einfach, dann kann man schnell und ohne Debatte reagieren, auf Waldsterben, Klimawandel (gibts den eigentlich noch?), Rinderwahn, Corona und jetzt die alternativlose Unterstützung der Ukraine und seit gestern bedingungslose Aufrüstung. Deinen moralischen Kompass, lieber WWJ, hat sich Anton Hofreiter dahin geschoben, wo die Sonne nicht scheint. Das gilt es aufzuzeigen, diese Politiker, die nach Waffen (schwere Woffn) geschrien haben, gilt es den Prozess zu machen, die sind für Hunderttausende von Toten auf beiden Seiten der Front mit verantwortlich. Mögen sie an dieser Schuld elendig verrecken. Es sind widerwärtige Waffenlobbyisten. Die Büttenrednerin mit den 4 Namen ist das schlimmste Exemplar.
In keinem Krieg gibt es einen Triumphator, Du hast zu viele römische Sandalenfilme gesehen. Diese stumpfe Einordnung in Sieger und Verlierer, in gut und böse, gibt es nicht, hat es noch nie gegeben. Wie immer, beweinen auf beiden Seiten die Mütter ihre toten Söhne, das ist so seit Jahrtausenden. Eine Weiterentwicklung der Menschen gibt es offenbar nicht. Und hört mir auf mit sozialer Gerechtigkeit, die es in Amerika seit Trump nicht mehr gäbe. Auch hier in D geht es nur um Macht, im derzeitigen Sozialismus (in D mittlerweile seit über 20 Jahren) bestimmt eine links-grüne Elite wer eine zu unterstützende Minderheit ist, die mit staatlichen Mitteln gepampert wird. Es ist längst erwiesen, dass eine weitere Polsterung der sozialen Hängematte keine Hilfe für die Betroffenen ist. Die dafür nötigen Mittel werden nicht als freiwillige Spende im sonntäglichen Klingelbeutel gesammelt, sondern als Steuern und damit mit vorgehaltener Waffe den Leistungsträgern abkeknöpft, das ist asozial. Und es geht den Moralisten Null um Gerechtigkeit für Frauen, Behinderte, Diverse usw., sondern nur um das nächste Pöstchen in irgendeiner "NGO". Der Graichen- Clan lässt grüßen, Klingbeil hat seine Alte auch auf diese Weise versorgt, KGE ihren Männe ebenfalls. Dann wird auf mieseste Art gelogen, die Stasi-Organisationen, wie die Amadeo-Antonio-Stiftung stütze mit Meldestellen die Demokratie. Ich könnte kotzen. Leider ist die Abschaffung dieser Konstrukte, wie mit Musks DOGE, in Deutschland nicht möglich, da sich der polit-mediale Komplex gegenseitig stützt, in Abhängigkeit existiert und eine Reform somit unmöglich macht. Trump ist hier für die USA tatsächlich ein Segen, da er mit Musk und Vance unabhängig von derlei staatlichen Versorgungspöstchen ist. Und ja klar sind diese Typen auch auf Ihren eig. Vorteil aus, aber sie sind frei und bei den Reformen nicht auf Staatsknete angewiesen. Das Monatsgehalt eines Bundestagsabgeordneten wird Vance als Tagessatz aufrufen.
Nach über 20 Jahren Sozislismus und ich zähle die verlorenen Merkeljahre ebenfalls dazu, ist Deutschland mit unnützer Bürokratie überfrachtet. Dies erzeugt, aus einer Identitätspolitik, die jeden Tag neue Minderheiten kreiert, welche durch den Sozialstaat zu versorgen sind. Und ja, hier ist Mileis Kettensäge angesagt, in vielerlei Hinsicht. Ich weiss nicht, ob Merz mit Weidel dazu in der Lage wäre. Um gegenüber der Restwelt wieder konkurrenzfähig zu werden, ist es unerlässlich. Und diese Politik würde nach ein paar Jahren der Konsolidierung auch wieder eine Berechtigung für sozialdemokratische Themen erzeugen und ein Betätigungsfeld für SPD und von mir aus auch die Grünen.
Zurück zur Ukraine, ich denke die einen wollen in einer westlich orientierten und nicht korrupten Ukraine leben, die anderen in Putins Russland. Aber alle wollen nicht mehr mit Waffen unterstützt und damit zum Opfergang an die Front gezwungen werden. Und bei allen Differenzen hier im Forum, bin ich davon überzeugt, dass alle hier den Frieden wollen.
Ja, sicherlich wollen alle den Frieden - aber keinen Diktatfrieden im Sinne Putins. Unsere politischen Ansichten sind wohl ziemlich unterschiedlich. Ich werde z.B. deine Bewunderung für Donald Trump niemals verstehen. Hier ein Artikel zu deinem Helden:
Kommentar zur Wirtschaftspolitik Washingtons Mit Trump geht es in den USA abwärts
Der amerikanische Präsident nervt mit seiner chaotischen Zollpolitik gegenüber Kanada und Mexiko nicht nur seine Nachbarn. Er verunsichert auch amerikanische Firmen und Verbraucher – und schiebt sein eigenes Land, das unter Joe Biden noch boomte, in Richtung Rezession. Matthias Koch kommentiert.
Lange Zeit kursierte die Biertischweisheit, gegen Donald Trump könne man ja sagen, was man will – aber der Mann habe nun mal Ahnung von Wirtschaft.
Das hat nie gestimmt. Für Trump, Mehrfach-Pleitier im Immobiliensektor, ging es zwar im Leben immer irgendwie weiter. Doch das lag vor allem an seinem Showtalent. Wirtschaftlich stünde Trump nach dem Urteil vieler Fachleute heute privat besser da, wenn er sein Erbe festverzinslich angelegt hätte und nie als Unternehmer tätig geworden wäre. Amerika entdeckt die bittere Wahrheit
Jetzt, rund 50 Tage nach seinem zweiten Amtsantritt, wird es Zeit, das Märchen vom begnadeten Wirtschaftsfachmann Trump endgültig beiseite zu legen. Amerika entdeckt gerade die bittere Wahrheit: Trump ist nicht nur charakterlich untragbar, ein Betrüger, ein Sexist. Er stellt auch nicht nur den amerikanischen Rechtsstaat in Frage und bringt nicht nur Amerikas Außenpolitik in Unordnung. Sondern er richtet dummerweise auch großen Schaden an für die amerikanische Wirtschaft.
Unheilvoll wirkt sich derzeit vor allem Trumps chaotisches Hin und Her in der Handelspolitik aus. Mal kündigt er Zölle gegen Kanada und Mexiko an, mal nimmt er sie zurück, mal klammert er in letzter Minute bestimmte Bereiche aus. Zuletzt erwirkten die Chefs der amerikanischen Autokonzerne Ford und GM im Weißen Haus einen Aufschub zollpolitischer Maßnahmen gegen ausländische Zulieferer. Ihr Argument: Was Trump sich als Politik zum Schutz amerikanischer Arbeitnehmer ausgedacht hat, bedroht in Wirklichkeit auch Jobs in den USA.
Washingtons Wirtschaftspolitik ist auf einem Schleuderkurs. Die Folge ist Verunsicherung auf allen Ebenen.
In den Supermärkten steigen die Preise weiter. Trumps breitbeinige Ansage aus Wahlkampfzeiten, seine Regierung werde „vom ersten Tag an“ der Teuerung in den USA Einhalt gebieten und amerikanischen Familien wieder ein erschwingliches Leben ermöglichen, ist längst widerlegt. An den Börsen fallen die Kurse. Erst gingen in den letzten Tagen und Wochen Hochtechnologiewerte wie NVIDIA und Tesla auf niedrigere Kurse, dann folgten Banken wie JP Morgan. Das regelmäßig gemessene Verbrauchervertrauen in den USA rutschte soeben auf den schlechtesten Wert seit vier Jahren. „Die Wirtschaft scheint an der Unsicherheit zu ersticken, die durch die planlose Wirtschaftspolitik in Washington entsteht“, resümiert der Chefökonom von Moody‘s in New York.
Jetzt droht die „Trumpzession“
Wer hätte das gedacht? Nach Jahren des Wachstums unter Joe Biden geht es jetzt abwärts. Rechenmodelle der Zentralbank Federal Reserve prognostizieren neuerdings eine Rezession fürs erste Quartal 2025, ein Minus von 2,4 Prozent. Schon macht das Schlagwort „Trumpzession“ die Runde.
Viele Wählerinnen und Wähler aus der Mitte, die am 5. November 2024 bei Trump ihr Kreuzchen gemacht haben, hatten sich das etwas anders vorgestellt. Ihnen ging es nicht um den Kulturkampf von Trumps Truppen mit den roten Kappen. Sie wollten vor allem wirtschaftliche Stetigkeit für ihr Land. Genau dies aber bietet Trump nicht.
Zitat von fidschi im Beitrag #21730Für mich ist Trump gestört und unzurechnungsfähig. Er will Leben retten......
Durch die Einstellung der Hilfe für die Ukraine kann Putin dort fleißig bomben und töten. Der Wegfall von USAID bedeutet allein für Südafrika den Tod von hunderttausenden Aids-Kranken, weil sie ihre Medikamente nicht mehr bekommen. Donald Trump - der große Wohltäter.
Ich denke die Welt wird bald erlöst von dem Schwachkopf, hoffe es ist dann nicht zu spät.
Es ist schlimm, dass die Hälfte der Amerikaner sich hinter einer gestörten Person versammelt und dass viele diesen Irren für einen von Gott gesandten Erlöser halten! Einfach nur bizarr.
Zitat von fidschi im Beitrag #21733Es ist schlimm, dass die Hälfte der Amerikaner sich hinter einer gestörten Person versammelt und dass viele diesen Irren für einen von Gott gesandten Erlöser halten! Einfach nur bizarr.
Dass die Amis, die die den Irren gewählt haben, sich größtenteils die Augen reiben und bedauern werden den gewählt zu haben es bald bereuen, war doch eigentlich vorher schon klar. Das wird im Knall enden, auch für die Amis. Dass es aber so rapide und irre verläuft, verwundert doch. Es wird auch nicht mehr lange dauern, bis sich der Irre mit dem Egomanen Musk überwerfen wird, dürfte auch klar sein. Wie bzw. für wen es dann wie ausgeht, bleibt abzuwarten. Wegen mir können es auch -schnell- 2 Kugeln sein. Verlieren werden die USA, wen die noch alles mit in den Abgrund reissen, bleibt abzuwarten. Ich hoffe es findet sich schnell jemand, der es vollbringt. Warum die Opposition in den USA so still ist, verstehe ich nicht.
Regierungsbildung: Liste des Grauens Sie könnten Merz' Minister werden
Die Union hat die Bundestagswahl gewonnen und will mit der SPD schnell eine Regierung bilden. Diese Namen werden für Kabinettsposten gehandelt. Schon vor der Wahl wurde bekannt, dass Merz verschiedene Aufgaben neu verteilen will und die Ministerien einen anderen Zuschnitt bekommen sollen. So könnte nach den Plänen der Union ein neues Infrastrukturministerium die Bereiche Bauen und Verkehr umfassen, die bisher getrennt waren. Zudem sollen auch die Energienetze von diesem neuen Ministerium betreut werden, zuletzt lag das Thema beim Wirtschaftsministerium. Das Wirtschaftsministerium soll nach Unionswunsch künftig den Bereich der Arbeitsmarktpolitik hinzugewinnen. Bei der Verteilung der Ministerien unter den Koalitionspartnern dürfte die Union das Finanz-, das Innen- und ein dann erweitertes Wirtschaftsministerium für sich beanspruchen. Entsprechend könnten diese Häuser an loyale CDU-Politiker gehen. Gute Chancen auf ein wichtiges Amt werden Thorsten Frei nachgesagt, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion.
Der 51-jährige Thorsten Frei gilt als "rechte Hand" von Merz, er war schon mit dem Wahlprogramm und dem Neuzuschnitt der Ministerien beschäftigt. Thematisch gut aufgehoben wäre Frei wohl auch als Innenminister, das Thema Migration gehört zu den Steckenpferden des Baden-Württembergers. Gute Chancen auf ein Ministeramt hat wohl auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Er hat bereits Interesse bekundet an einem um die Arbeitsmarktpolitik erweiterten Wirtschaftsministerium. Dort könnte der gelernte Volkswirt die von ihm erarbeitete Reform des Bürgergelds umsetzen. Im Gespräch für diese Kabinettsposten sind angeblich auch der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn und die frühere Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner. Berücksichtigen muss Merz bei der Aufstellung seines Regierungsteams auch die CSU. Dort dürfte Landesgruppenchef Alexander Dobrindt das erste Zugriffsrecht haben. Spekuliert wird, ob der 54-Jährige das Finanz-, das Innen- oder das Verteidigungsressort übernimmt. Zum Zuge kommen dürfte bei der CSU auch Dorothee Bär. Sie könnte ein neu zu schaffendes Digitalministerium übernehmen, das die Union im Wahlprogramm versprochen hat.
Als gesetzt bei der SPD gilt dagegen Boris Pistorius, der derzeit beliebteste Politiker im Land. Unklar ist allerdings, ob Pistorius das Verteidigungsministerium behält. Traditionell übernimmt der kleinere Partner in einer Koalition das prestigeträchtige Außenministerium. Dessen Bedeutung ist in den vergangenen Jahren allerdings zurückgegangen. Den Titel des Vizekanzlers könnte Pistorius auch in einem anderen Ressort tragen. Der Jurist gilt als politischer Generalist, in Niedersachsen leitete er zehn Jahre lang das Innenministerium. Dem 64-Jährigen werden daher auch andere wichtige Ämter zugetraut, beispielsweise das Finanzministerium oder das Justizministerium. Einig werden müsste sich Pistorius wohl mit SPD-Chef Lars Klingbeil. Auch dem 47-Jährigen wird Appetit auf einen Platz am Kabinettstisch nachgesagt. Neben dem Außenministerium würde sich Klingbeil wohl auch das Finanzministerium zutrauen. Ambitionen hat wohl auch die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. In der SPD wird die 56-jährige Personalmanagerin als mögliche Besetzung für die Ministerien Bauen und Wohnen, sowie Arbeit und Soziales gehandelt.
Zitat von fidschi im Beitrag #21726Wir können uns hier am PC einen Wolf diskutieren, es wird keinerlei Einfluß auf den Kriegsverlauf oder die Opferzahl haben. Ich bin froh, dass ich nicht als Politiker für die Menschen in der Ukraine entscheiden muss.
Die Ukraine ist militärisch noch nicht besiegt. Wenn Don Trumpone seinen Spezi Wladimir P. weiter so unterstützt, wird der Diktator triumphieren.
Die überfallene Ukraine bittet Europa und die USA um Hilfe. Sollen wir diese verweigern? Ich denke, nein. Du denkst, ja. Ich gehe davon aus, dass die meisten Ukrainer nicht in Putins Russland leben wollen.
Genau, Händchen falten, Köpfchen senken und an Robert Harbeck denken. Diese Politverbrecher sehnen sich doch danach, im Krisenmodus zu regieren. Dann ist es einfach, dann kann man schnell und ohne Debatte reagieren, auf Waldsterben, Klimawandel (gibts den eigentlich noch?), Rinderwahn, Corona und jetzt die alternativlose Unterstützung der Ukraine und seit gestern bedingungslose Aufrüstung. Deinen moralischen Kompass, lieber WWJ, hat sich Anton Hofreiter dahin geschoben, wo die Sonne nicht scheint. Das gilt es aufzuzeigen, diese Politiker, die nach Waffen (schwere Woffn) geschrien haben, gilt es den Prozess zu machen, die sind für Hunderttausende von Toten auf beiden Seiten der Front mit verantwortlich. Mögen sie an dieser Schuld elendig verrecken. Es sind widerwärtige Waffenlobbyisten. Die Büttenrednerin mit den 4 Namen ist das schlimmste Exemplar.
In keinem Krieg gibt es einen Triumphator, Du hast zu viele römische Sandalenfilme gesehen. Diese stumpfe Einordnung in Sieger und Verlierer, in gut und böse, gibt es nicht, hat es noch nie gegeben. Wie immer, beweinen auf beiden Seiten die Mütter ihre toten Söhne, das ist so seit Jahrtausenden. Eine Weiterentwicklung der Menschen gibt es offenbar nicht. Und hört mir auf mit sozialer Gerechtigkeit, die es in Amerika seit Trump nicht mehr gäbe. Auch hier in D geht es nur um Macht, im derzeitigen Sozialismus (in D mittlerweile seit über 20 Jahren) bestimmt eine links-grüne Elite wer eine zu unterstützende Minderheit ist, die mit staatlichen Mitteln gepampert wird. Es ist längst erwiesen, dass eine weitere Polsterung der sozialen Hängematte keine Hilfe für die Betroffenen ist. Die dafür nötigen Mittel werden nicht als freiwillige Spende im sonntäglichen Klingelbeutel gesammelt, sondern als Steuern und damit mit vorgehaltener Waffe den Leistungsträgern abkeknöpft, das ist asozial. Und es geht den Moralisten Null um Gerechtigkeit für Frauen, Behinderte, Diverse usw., sondern nur um das nächste Pöstchen in irgendeiner "NGO". Der Graichen- Clan lässt grüßen, Klingbeil hat seine Alte auch auf diese Weise versorgt, KGE ihren Männe ebenfalls. Dann wird auf mieseste Art gelogen, die Stasi-Organisationen, wie die Amadeo-Antonio-Stiftung stütze mit Meldestellen die Demokratie. Ich könnte kotzen. Leider ist die Abschaffung dieser Konstrukte, wie mit Musks DOGE, in Deutschland nicht möglich, da sich der polit-mediale Komplex gegenseitig stützt, in Abhängigkeit existiert und eine Reform somit unmöglich macht. Trump ist hier für die USA tatsächlich ein Segen, da er mit Musk und Vance unabhängig von derlei staatlichen Versorgungspöstchen ist. Und ja klar sind diese Typen auch auf Ihren eig. Vorteil aus, aber sie sind frei und bei den Reformen nicht auf Staatsknete angewiesen. Das Monatsgehalt eines Bundestagsabgeordneten wird Vance als Tagessatz aufrufen.
Nach über 20 Jahren Sozislismus und ich zähle die verlorenen Merkeljahre ebenfalls dazu, ist Deutschland mit unnützer Bürokratie überfrachtet. Dies erzeugt, aus einer Identitätspolitik, die jeden Tag neue Minderheiten kreiert, welche durch den Sozialstaat zu versorgen sind. Und ja, hier ist Mileis Kettensäge angesagt, in vielerlei Hinsicht. Ich weiss nicht, ob Merz mit Weidel dazu in der Lage wäre. Um gegenüber der Restwelt wieder konkurrenzfähig zu werden, ist es unerlässlich. Und diese Politik würde nach ein paar Jahren der Konsolidierung auch wieder eine Berechtigung für sozialdemokratische Themen erzeugen und ein Betätigungsfeld für SPD und von mir aus auch die Grünen.
Zurück zur Ukraine, ich denke die einen wollen in einer westlich orientierten und nicht korrupten Ukraine leben, die anderen in Putins Russland. Aber alle wollen nicht mehr mit Waffen unterstützt und damit zum Opfergang an die Front gezwungen werden. Und bei allen Differenzen hier im Forum, bin ich davon überzeugt, dass alle hier den Frieden wollen.
Europa hatte 3 Jahre Zeit die Ukraine so zu unterstützen das die Russen hätten zurückgedrängt werden können. Jetzt regt sich alles darüber auf das die USA aussteigen und einen „Deal“ mit Russland machen. Warum hat man nur soviel geliefert das die Ukraine soeben überleben kann ? Die Frage muss man Europa schon stellen - auch die Amis haben unter Biden nur das nötigste geschickt. Was war die Intention ? Und jetzt wo das „Kind in den Brunnen gefallen ist“ probt die EU den Zwergenaufstand der absolut nichts am Kriegsende ändern wird. Anstatt sich über Trump aufzuregen sollte man sich mal an die eigene Nase fassen !!
Zitat von ma_ko68 im Beitrag #21737Europa hatte 3 Jahre Zeit die Ukraine so zu unterstützen das die Russen hätten zurückgedrängt werden können. Jetzt regt sich alles darüber auf das die USA aussteigen und einen „Deal“ mit Russland machen. Warum hat man nur soviel geliefert das die Ukraine soeben überleben kann ? Die Frage muss man Europa schon stellen - auch die Amis haben unter Biden nur das nötigste geschickt. Was war die Intention ? Und jetzt wo das „Kind in den Brunnen gefallen ist“ probt die EU den Zwergenaufstand der absolut nichts am Kriegsende ändern wird. Anstatt sich über Trump aufzuregen sollte man sich mal an die eigene Nase fassen !!
Dass es gravierende Versäumnisse seitens Europa gab und gibt, ist unbestritten. Was Trump da generell veranstaltet, ist aber das Gravierende. Man weiß nie, inwieweit das Kriegsgeschehen in Europa eskaliert wäre, hätte die Nato vollumfänglich die Waffen und Systeme geliefert, wie du anmerkst. Man weiß nie, wie Putin dann reagiert hätte, wenn ihm plötzlich klar geworden wäre, er ist total am Ende. Der Rote Knopf??? Ich traue ihm das definitv zu.
Engagements der Nato Partner einfordern, gut und in der Sache auch richtig. Noch immer ist die Nato ein Bündnis, wo alle Mitglieder Rechte und Pflichten haben. Was Trump gerade macht ist Russland stark, Verbündete verraten an einen, nein DEN, größten Kriegsverbrecher seit Hitler. Das ist dermaßen geisteskrank. Ebenso seine Äußerungen über Grönland, den Nahen Osten, Putin darin bestärken weiterzumachen. Ihm Rechtfertigung und Zustimmung zu geben, weiter Bomben auf die Ukraine zu werfen, ist eigentlich nicht mehr in Worte zu fassen. Du machst es dir etwas zu einfach Mako, in dem sagst, Europa ist alleine Schuld. Wie gesagt, die Versäumnisse Europas sind bekannt und offenbar. Aber diesem Irren auch nur annährend normales Handeln zu attestieren, sorry, und das solltest du selber auch wissen. Putin legt sich Trump gerade zurecht, der Vollidiot merkt das nicht.
Und noch einmal, was Trump da im eigenen Land anrichten wird, das wird ihm und damit den Amis noch gehörig auf die Füße fallen. Seine Zollpolitik, seine Aggressionen gegen alle Nachbarn. Seine Inlandspolitik. Und seine Allianz mit dem anderen Vollirren Musk, ebenso. Was zuerst passiert, bleibt abzuwarten. Am besten sollten sich Trump und Musk duellieren, den Überlebenden dann ins Kuckusnest.
Und noch was: Des irren Trumps Plan, sich die Welt so herzurichten, wie es ihm passt wird einen weiteren Nachgang in der Weltordnung mit sich bringen. Russland wird sich nach der Annektierung der Ukraine einige Zeit sammeln. Putin hat es nie akzeptiert, dass sich die Sowjet Union zerschlagen hat. Er wird seine Fühler dann Richtung Georgien, Kasachstan, Kirgisien etc. ausrichten und ähnlich wie bei der Ukraine verfahren. Step by step. China wird da aber auch sein Auge drauf halten. Du weißt selbst, China und Russland können nicht miteinander, das einzige was sie gemein haben ist, die Amis zu bekämpfen -erst einmal nur wirtschaftlich. Welche Begehrlichkeiten China, im Soge der neuen Weltordnung welche dann droht, in Südostasien erweckt, auch das bleibt dann abzuwarten....
Die gesamte Entwicklung, in Europa, in den USA, im Nahen/Mittleren Osten und in Asien, hinterlassen ein äußerst mulmiges Gefühl bei mir. Also NUR die eigene Nase Europas, ist mir etwas zu einfach. Auch wenn es definitv Versäumnisse gab und gibt.
@tap-rs Ich stimme dir ja was Trump angeht zu und missbillige sein Vorgehen. Du schreibst Europa hätte vorsichtig gehandelt um nicht eine noch schlimmere Eskalation Russlands zu riskieren. Was ist dann die Lösung ? Fakt ist Russland zieht nicht freiwillig seine Truppen zurück. Fakt ist auch das Europa nicht genug geliefert haben/liefern werden um Russland zurückzudrängen. Also was soll passieren ? Weiter kämpfen ohne das sich die geographische Situation verändert und noch mehr Menschen sterben ? Ich möchte nur einmal wissen/verstehen wie es weitergehen soll ?
Deine Fragen in den letzten Sätzen sind ja auch nur allzu berechtigt, mako. Das ist ja das Fatale. Es gibt keine Lösung und einen " gerechten Frieden" wird es nicht geben. Von daher war dieser Satz, dass die Ukraine ganz alleine über ihr Schicksal bestimmt, von Anfang an falsch. Ein Staat, der ohne massive Unterstützung seiner Verbündeten nicht überlebensfähig ist, kann diese Erwartung nicht haben. Letztlich haben mich von Anfang an beide konträren Positionen, persönlich festzumachen etwa an Strack- Zimmermann auf der einen und Wagenknecht auf der anderen Seite, nie überzeugen können. Und ich gebe zu, dass ich für mich, trotz ständiger Auseinandersetzung mit dem Thema, zwar moralisch, aber nicht intellektuell eine klare Haltung gefunden habe. Einerseits muss Putins imperialistischem Größenwahn Einhalt geboten werden, weshalb ich auch unsere Aufrüstungspläne gutheiße, obwohl auch das wieder jede Menge Fragen aufwirft. Andererseits scheint mir die Unterstützung der Ukraine ein Fass ohne Boden, ohne realistisches Ziel, eher moralisch und völkerrechtlich begründet.
@WWJ Du hast die richtigen Worte gewählt: „moralisch und völkerrechtlich begründet“ Aber eine vernünftige Lösung bzw. einen echten Plan hatten die EU und Bidens USA nie. Die „Lösung“ die Trump jetzt anstrebt ist die Konsequenz aus 3 Jahren planloser und halbherziger Unterstützung der Ukraine.
Zitat von ma_ko68 im Beitrag #21740@tap-rs Ich stimme dir ja was Trump angeht zu und missbillige sein Vorgehen. Du schreibst Europa hätte vorsichtig gehandelt um nicht eine noch schlimmere Eskalation Russlands zu riskieren. Was ist dann die Lösung ? Fakt ist Russland zieht nicht freiwillig seine Truppen zurück. Fakt ist auch das Europa nicht genug geliefert haben/liefern werden um Russland zurückzudrängen. Also was soll passieren ? Weiter kämpfen ohne das sich die geographische Situation verändert und noch mehr Menschen sterben ? Ich möchte nur einmal wissen/verstehen wie es weitergehen soll ?
Mako, wenn ich das wüßte....... Eine Lösung am Verhandlungstisch ist scheinbar die einzige. Aber eine Vollkapitulation fordern, die Ukraine von heut auf morgen total im Regen stehen lassen (und das nach all dem "Aufwand"), sogar die Luftaufklärung verweigern, das ist das Lamm zur Schlachtbank führen. Putin hat Trump völlig im Griff, Trump hofft wahrscheinlich darauf, neben dem Friedensnobelpreis zu bekommen, wieder Geschäfte mit Russland zu machen. Dies aber eher für seine eigenen, weniger aber für die Interessen der USA oder deren Verbündeten. Der Typ verrennt sich dermaßen in seiner Egomanie. Wohin das für alle Beteiligten, auch sein "eigenes" Volk noch führt, das wird sich zeigen. Der derezitig einzige Gewinner der ganzen Sache ist der eigentliche Kriegstreiber: Putin.
Finanz-Paket von Merz und Klingbeil auf der Kippe Grüne wollen Schulden-Deal platzen lassen
Riesiges Problem für Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil (SPD)! Die Grünen-Fraktion will dem geplanten schwarz-roten Schulden-Deal für Verteidigung und Infrastruktur nicht zustimmen! Dies teilte Co-Fraktionschefin Katharina Dröge am Montagmittag mit. Dröge wörtlich: „Britta Haßelmann und ich werden der Fraktion empfehlen, nicht zuzustimmen.“ Das seien nicht die Reformen, die das Land jetzt brauche. CDU-Chef Merz wolle von den Grünen „die Zustimmung zu Spielgeld (…), um Steuergeschenke zu verteilen“. CDU, CSU und SPD hatten in den Sondierungen vereinbart, die Schuldenbremse für höhere Verteidigungsausgaben zu lockern und ein schuldenfinanziertes Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für die Infrastruktur zu schaffen. Die notwendige Grundgesetzänderung sollte am 13. März ins Plenum eingebracht und am 18. März vom alten Bundestag beschlossen werden. Grünen-Co-Fraktionschefin Britta Haßelmann riet Union und SPD, „(…) das Gespräch mit der Linken zu suchen“. Und sie stellte klar: Der „neue Deutsche Bundestag“ könne am besten über „Entscheidungen solcher Tragweite“ entscheiden.
Für Unmut sorgte in der Fraktion das Vorgehen von Merz, der Gesprächen über ähnliche Vorhaben vor der Wahl eine Absage erteilt hatte. Hinzu kamen Ausfälle von CSU-Chef Söder gegen die Grünen beim politischen Aschermittwoch. Inhaltlich hatten die Grünen detaillierte Vorschläge verlangt sowie Geld auch für den Klimaschutz. Bei der Verteidigung hatte die Fraktion darauf gepocht, etwa die Nachrichtendienste stärker zu berücksichtigen. Haßelmann erklärte, Merz habe wohl vergessen, dass zur Änderung des Grundgesetzes eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig ist: „Wer solche Mehrheiten braucht, sollte nicht allein an staatspolitische Verantwortung appellieren (…)“. Die Grünen bräuchten „keine Belehrungen“, weder von Landeschefs noch von Merz oder Söder. Grünen-Parteichefin Brantner machte klar: „Wolfgang Schäuble würde sich im Grabe umdrehen, wenn er sehen würde, wie seine Partei die Schuldenbremse nutzen will, um Wahlgeschenke zu verteilen.“ Dennoch zeigen sich die Grünen für einen neuen Schulden-Deal noch offen. Dröge: „Wir stehen für Gespräche und Verhandlungen zur Verfügung.“ Merz habe bislang aber nur auf Haßelmanns Mailbox gesprochen. Es reiche nicht aus, dass er da „einmal das Wort Klima“ erwähne. Grünen-Parteichef Banaszak kündigte an: Die Fraktion werde jetzt in den kommenden Stunden das weitere Vorgehen beraten. Für eine „Friss oder Stirb“-Lösung wären sie aber nicht zu haben.
Sollte der Schuldendeal an der Zweidrittel-Mehrheit im Bundestag scheitern, freue ich mich schon auf die dummen Gesichter von März, Söder und Klingbeil.
Kwasniok zum Einstand: "Ich will mit dem FC für Furore sorgen."
Zitat von ma_ko68 im Beitrag #21740@tap-rs Ich stimme dir ja was Trump angeht zu und missbillige sein Vorgehen. Du schreibst Europa hätte vorsichtig gehandelt um nicht eine noch schlimmere Eskalation Russlands zu riskieren. Was ist dann die Lösung ? Fakt ist Russland zieht nicht freiwillig seine Truppen zurück. Fakt ist auch das Europa nicht genug geliefert haben/liefern werden um Russland zurückzudrängen. Also was soll passieren ? Weiter kämpfen ohne das sich die geographische Situation verändert und noch mehr Menschen sterben ? Ich möchte nur einmal wissen/verstehen wie es weitergehen soll ?
Mako, wenn ich das wüßte....... Eine Lösung am Verhandlungstisch ist scheinbar die einzige. Aber eine Vollkapitulation fordern, die Ukraine von heut auf morgen total im Regen stehen lassen (und das nach all dem "Aufwand"), sogar die Luftaufklärung verweigern, das ist das Lamm zur Schlachtbank führen. Putin hat Trump völlig im Griff, Trump hofft wahrscheinlich darauf, neben dem Friedensnobelpreis zu bekommen, wieder Geschäfte mit Russland zu machen. Dies aber eher für seine eigenen, weniger aber für die Interessen der USA oder deren Verbündeten. Der Typ verrennt sich dermaßen in seiner Egomanie. Wohin das für alle Beteiligten, auch sein "eigenes" Volk noch führt, das wird sich zeigen. Der derezitig einzige Gewinner der ganzen Sache ist der eigentliche Kriegstreiber: Putin.
Trump ist die Ukraine herzlich egal, er steht fest auf der Seite Putins. Don Trumpone ist kein unparteiischer Vermittler. Wahrscheinlich will er die Not der Ukrainer auch noch ausnutzen, um das Land zu plündern. KStA:"Mit Blick auf Russlands Angriffskrieg sagte Trump weiter, es gehörten immer zwei zu einem Konflikt."
Das ist ungeheuerlich und an verlogenem Zynismus kaum zu überbieten. Donald übernimmt die Narrative des Kreml.
Ich stelle mir mal vor, dass mir in Florida Trump entgegenkommt. Unvermittelt hole ich aus und haue ihm in die Fresse, daß er sich hinlegt. Auf seine Proteste hin sage ich süffisant lächelnd:"Es gehören immer zwei zu einem Konflikt."
@Fidschi Ich lese hier (zurecht) wie Scheiße doch Trump ist, aber keine Antwort auf die Frage „was soll Europa machen bzw. wie soll der Krieg denn beendet werden“ unter der Voraussetzung das die Russen nicht abziehen.
Zitat von ma_ko68 im Beitrag #21746@Fidschi Ich lese hier (zurecht) wie Scheiße doch Trump ist, aber keine Antwort auf die Frage „was soll Europa machen bzw. wie soll der Krieg denn beendet werden“ unter der Voraussetzung das die Russen nicht abziehen.
Da wäre doch erstmal zu klären, was überhaupt unter "Europa" zu verstehen ist. Die EU kann's ja nicht sein, die hat dafür gar kein Mandat. Die ist außen- bzw. sicherheitspolitisch machtlos, die hat dafür ja auch gar keinen Auftrag. Die kann vielleicht ein paar Finanz- oder Beschaffungshilfen leisten oder Handelssanktionen verhängen, aber auch nur, soweit ihr das die Mitgliedsländer zugestehen. "Europa" im Sinne der EU ist hier einfach die falsche Adresse! Da können also nur einzelne europäische Länder gemeint sein, die natürlich auch gemeinsam handeln können, wenn sie sich einig sind. Das wäre hier mMn sogar sinnvoll!
Europa und die USA haben nicht konsequent geholfen. Die Sanktionen sind immer umgangen worden, u.a von Erdogan, Indien, China etc.
"Europa" muss unbedingt versuchen, an möglichen Verhandlungen beteiligt zu werden, um die Ukraine nicht allein Putin und Trump zum Fraß vorzuwerfen. Einen gerechten Frieden wird es wohl nicht geben. Putin wird einige seiner Ziele durch einen Angriffs-Krieg erreichen. Das internationale Recht wird aufgehoben und durch das Recht des Stärkeren ersetzt. Das sind schlimme Aussichten. Wir sollten uns da keine Illusionen machen.
Zitat von fidschi im Beitrag #21748Ma, wenn ich das wüßte........
Europa und die USA haben nicht konsequent geholfen. Die Sanktionen sind immer umgangen worden, u.a von Erdogan, Indien, China etc.
Europa muss unbedingt versuchen, an möglichen Verhandlungen beteiligt zu werden, um die Ukraine nicht allein Putin und Trump zum Fraß vorzuwerfen. Einen gerechten Frieden wird es wohl nicht geben. Putin wird einige seiner Ziele durch einen Angriffs-Krieg erreichen. Das internationale Recht wird aufgehoben und durch das Recht des Stärkeren ersetzt. Das sind schlimme Aussichten. Wir sollten uns da keine Illusionen machen.
Also nochmal - wer ist hier überhaupt "Europa"? (s. 21747)
@M. Lee Was sollen die „paar EU Länder“ denn gemeinsam bewirken ? Wie man den Krieg weiterführt ? Oder welche Friedenslösung soll es sein ?
Ich befürchte der Stellenwert der EU Länder wird in diesem Konflikt überbewertet- Russland sieht sie nicht „auf Augenhöhe“, verständlicherweise bei den öffentlichen Panik Attacken nachdem die USA die Hilfen eingefroren haben.