CDU-Mann von Kanzler Schlz als „Hofnarr“ beleidigt Empörte CDU: „Scholz verliert die Kontrolle“
Nach Focus-Informationen soll sich Kanzler Scholz auf einem Empfang in Berlin über die gemeinsame Abstimmung der Unionsfraktion mit der AfD im Bundestag und seinen Konkurrenten Friedrich Merz (CDU) ausgelassen haben, als der ebenfalls anwesende Chialo sich in das Gespräch eingebracht haben soll. Der CDU-Mann habe wohl von Scholz wissen wollen, ob er der CDU Rassismus vorwerfe. Im weiteren Verlauf der Unterhaltung soll Scholz den Berliner Kultursenator dann als „Feigenblatt“ im CDU-Bundesvorstand bezeichnet und gesagt haben: „Jede Partei hat ihren Hofnarren“. Der Focus will darin eine rassistische Beleidigung gegen den Schwarzen CDU-Politiker erkennen. Eine ähnliche Interpretation verbreiteten auch Teile der Union. „Der aktuelle Bundeskanzler unterstellt, dass Joe Chialo seine Position nur wegen seiner Hautfarbe als Feigenblatt einer an sich rassistischen Partei habe“, schreibt zum Beispiel die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner mit Verweis auf den Focus-Bericht auf X.
Scholz selbst meldete sich am Nachmittag zu den Vorwürfen und räumte ein, die Aussagen getätigt zu haben. Über das Gespräch auf dem Empfang sagte der Bundeskanzler, dass er das Verhalten von Merz als Tabubruch bezeichnet und vor weiteren Abstimmungen mit der AfD gewarnt habe. „Auf den Hinweis, dass es auch liberale Stimmen in der CDU gebe, entgegnete ich, dass sich nur sehr wenige liberale Stimmen in der CDU gegen das Verhalten des CDU-Vorsitzenden gestellt und kritisch zu Wort gemeldet hätten“, so Scholz. „Der dabei von mir verwandte Begriff ist im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und war von mir auch nie so intendiert“, schrieb Scholz wohl mit Blick auf die Bezeichnung „Hofnarr“ auf dem Kurznachrichtendienst X. Den Rassismus-Vorwurf bezeichnete der Bundeskanzler als „absurd und künstlich konstruiert“. Über den Berliner Kultursenator schrieb Scholz weiter: „Persönlich schätze ich Joe Chialo gerade als eine wichtige liberale Stimme in der Union.“
Auch ein Sprecher von Chialo bestätigte im Gespräch mit der Berliner Zeitung, dass es auf dem Empfang einen „Vorfall“ gegeben habe. Der CDU-Politiker wolle sich jedoch nicht weiter dazu äußern. Vertreter aus Chialos Partei reagierten jedoch empört auf die Vorwürfe. „Den Berliner Kultursenator und Mitglied des Bundesvorstands der CDU als ‚Hofnarr‘ und ‚schwarzes Feigenblatt‘ der CDU zu beleidigen, demaskiert den angeblichen Antirassismus der SPD als hohle Phrase“, schrieb Ottilie Klein, die Generalsekretärin der Berliner CDU, auf X. „Olaf Scholz hat mit seinen rassistischen Äußerungen ein weiteres Mal bewiesen, dass ihm die charakterliche Eignung für sein Amt fehlt“. CDU-General Carsten Linnemann sagte gegenüber der Bild-Zeitung: „Mir fehlen die Worte. Olaf Scholz verliert die Kontrolle.“ „Respekt und Anstand sollten auch im Wahlkampf immer unser Handeln bestimmen“, schrieb Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) auf X. Wegner forderte von Scholz, sich bei Chialo zu entschuldigen. Jens Spahn bezeichnete die Vorwürfe gegenüber der dpa von einem „traurigen Schlusspunkt einer katastrophalen Kanzlerschaft“. „Als Freund von Joe erschüttern mich diese Beleidigungen“ Am Mittwochnachmittag sagte nun Friedrich Merz: „Das hat mich wirklich sprachlos gemacht. Das ist der Bundeskanzler, der immer Respekt beansprucht – aber offensichtlich nur für sich selbst.“ Der Unions-Kanzlerkandidat kritisierte auch die Erklärung von Scholz: „Was er heute dazu gesagt hat, macht die Sache nicht besser. Ich frage mich, ob der Bundeskanzler in der Lage ist, zuzugeben, dass er etwas Falsches gesagt hat und sich dann auch dafür entschuldigt.“ Der Vorfall werfe „ein Licht auf seinen Umgang und sein soziales Verhalten“. Merz „fehlen die Worte“...
Dieser Vorfall erinnert mich an Armin Laschet, dem bei der letzten Bundestagswahl sein Lachen zum falschen Zeitpunkt zum Verhängnis wurde. Das hat seinerzeit die SPD knallhart ausgenutzt, um Laschet schlecht zu reden. Das gleiche Prozedere dürfte sich jetzt für Scholz durch die CDU wiederholen.
Keller rechtfertigend: "Wir haben in den siebten Abstieg viel Arbeit reingesteckt."
Da muss Scholz jetzt durch, ist ein normaler Vorgang das die Konkurrenz darauf anspringt. Wenn die Worte so gefallen sind ist der Gegenwind auch berechtigt- man stelle sich vor Merz oder Weidel hätten solche Aussagen getätigt. Dann wäre die SPD vorne weg gewesen um die „Rassismus Keule zu schwingen“ und zum „Aufstand der Anständigen gegen rechts“ aufzurufen.
Ach herrje, jetzt hat die Wokeness auch die CDU ergriffen. Was für eine verlogene Scheiße. Würde ich auch so sehen, wenn das nem CDUler gegenüber nem rot-grünen passiert wäre. Das ist doch alles konstruierte Empörung aus wahltaktischen Gründen. So einen Satz in seinem Kontext als rassistischen Ausfall zu verstehen, ist bösartig.
Trump handelt gerade einen „Friedensplan“ mit Putin aus, sein Verteidigungsminister hat ja schon Details genannt. U.a. Abtretung der besetzten Gebiete an Russland, keine NATO Mitgliedschaft der Ukraine und Absicherung des Friedens nur durch europäische Truppen. Bin gespannt auf die Reaktion der deutschen Politiker. Ich höre jetzt noch die großen Sprüche:
1) Die Ukraine darf den Krieg nicht verlieren 2) Die ursprünglichen Grenzen müssen wieder hergestellt werden 3) Die Ukraine darf keine „Blaupause“ für andere Länder werden 4) Es darf keinen Diktatfrieden geben 5) Europa muss bei den Verhandlungen mit am Tisch sitzen
Und jetzt machen die USA mit Russland den Deal fix - was unsere Grossmäuler aller Parteien wohl dazu sagen werden ?! Jetzt wird auch wohl dem letzten Politiker in Deutschland klar welchen Stellenwert Deutschland/ Europa auf der sogenannten Weltbühne hat.
Diese " Ziele" waren realistisch doch nie zu erreichen. Und das mit dem Ausschluss der Nato- Mitgliedschaft hätte man als erstes - auch gegen den Willen der Ukraine - machen müssen, bevor Hunderttausende den Tod fanden oder vertrieben wurden. Diese ganze Entwicklung war absehbar, warum Rest-Nato und EU das Szenario einer nochmaligen Trump- Präsidentschaft und deren abzusehende Folgen offenbar nicht berücksichtigt haben, weiß der Teufel...
Trump-Telefonat mit Putin „Unverzügliche“ Ukraine-Verhandlungen!
Trump geht auf Putin zu! US-Präsident Donald Trump sagt, er und Kreml-Despot Wladimir Putin hätten vereinbart, „Verhandlungen“ über die Beendigung des Ukraine-Kriegs aufzunehmen und „sehr eng zusammenzuarbeiten“. Er habe ein „langes und hochproduktives“ Telefonat mit Putin geführt. Der Kreml bestätigte das Telefonat und gab bekannt, Putin habe Trump nach Moskau eingeladen. Beide Staatschefs hätten fast anderthalb Stunden lang telefoniert. Zudem hätten auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Trump telefoniert, das Gespräch soll ebenfalls rund 90 Minuten gedauert haben. Es sei ein „bedeutsames Gespräch“ gewesen, teilt Selenskyj mit. „Er wie auch Präsident Putin wollen FRIEDEN“, schreibt Trump in seinem Kurznachrichtendienst Truth Social. Weiter erklärt er, er habe auch mit Selenskyj über ein Treffen mit US-Vizepräsident J.D. Vance und Außenminister Marco Rubio an diesem Freitag auf der Münchener Sicherheitskonferenz gesprochen.
Zuvor hatte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth erklärt, die Ukraine muss auf Teile ihres Staatsgebiets verzichten, um den russischen Angriffskrieg zu beenden. „Wir wollen, wie Sie, eine souveräne und prosperierende Ukraine. Aber wir müssen damit beginnen anzuerkennen, dass eine Rückkehr zu den Grenzen der Ukraine vor 2014 ein unrealistisches Ziel ist“, sagte Hegseth bei dem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe am Mittwoch in Brüssel. „Die Verfolgung dieses illusorischen Ziels wird den Krieg nur verlängern und mehr Leid verursachen.“ Trump sieht eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine nicht als Teil einer Lösung an, sagte Hegseth weiter. Die Äußerungen waren die bisher klarsten und deutlichsten zum Ansatz der neuen US-Regierung in dem seit fast drei Jahren andauernden Krieg. Russland kontrolliert derzeit etwa 20 Prozent des ukrainischen Territoriums, vor allem im Osten und Süden des Landes sowie die bereits 2014 völkerrechtswidrig annektierte Halbinsel Krim. Hegseth sagte, ein dauerhafter Frieden müsse „robuste Sicherheitsgarantien enthalten, um sicherzustellen, dass der Krieg nicht wieder beginnt“. Umgesetzt werden müsse dies durch „fähige europäische und nicht-europäische Truppen“, sagte der Pentagon-Chef und betonte, die USA würden aber keine Soldaten in der Ukraine stationieren.
Mal abwarten, was dabei am Ende rauskommt. Die Ukraine muss für einen Frieden (Waffenstillstand) wohl auf große Teile ihres Staatsgebietes verzichten. Aber dafür würde das Sterben enden. Die EU wiederum wird wohl den Wiederaufbau finanzieren und Truppen abstellen müssen.
Keller rechtfertigend: "Wir haben in den siebten Abstieg viel Arbeit reingesteckt."
Putin bekommt 20 Prozent der Ukraine und steht in Russland als Gewinner da. Krieg lohnt sich also. Wladimir wird daher den nächsten Nachbarn überfallen.
Zitat von Westerwald-Jupp im Beitrag #21630Diese " Ziele" waren realistisch doch nie zu erreichen. Und das mit dem Ausschluss der Nato- Mitgliedschaft hätte man als erstes - auch gegen den Willen der Ukraine - machen müssen, bevor Hunderttausende den Tod fanden oder vertrieben wurden. Diese ganze Entwicklung war absehbar, warum Rest-Nato und EU das Szenario einer nochmaligen Trump- Präsidentschaft und deren abzusehende Folgen offenbar nicht berücksichtigt haben, weiß der Teufel...
Zustimmung, die Ziele waren absolut unrealistisch- trotzdem haben die deutschen Politiker dieses Mantra artig Tag für Tag wiederholt. Wie ich schon angemerkt habe wird den Politikern für ihre weitere (generelle) Vorgehensweise jetzt hoffentlich klar das sie in der Weltpolitik nix mehr zu melden haben.
Zitat von Westerwald-Jupp im Beitrag #21628Ach herrje, jetzt hat die Wokeness auch die CDU ergriffen. Was für eine verlogene Scheiße. Würde ich auch so sehen, wenn das nem CDUler gegenüber nem rot-grünen passiert wäre. Das ist doch alles konstruierte Empörung aus wahltaktischen Gründen. So einen Satz in seinem Kontext als rassistischen Ausfall zu verstehen, ist bösartig.
Ja, es ist ungeheuerlich auf welchem Niveau sich die Politik bewegt. Gerade zu Wahlkampfzeiten. Dieser Satz, wenn so gefallen, ist natürlich völlig bescheuert, der wäre jedem Politiker jederzeit auf die Füße gefallen. Wäre Joe Chialo nicht schwarz (darf man das jetzt so sagen oder nicht?) sondern weiß, hätten alle über diese Äußerung gelacht oder geschmuzelt. Ich will hier gar nichts relativieren oder rechtfertigen, aber die heutigen Medien und Social Media lassen keinen Raum mehr, erst recht nicht für unbedachte Äußerungen. Aber, auch die SPD hätte und hat (Laschet) so was auch klar für sich ge- und benutzt. Was sagen eigentlich die Grünen dazu?
Zitat von ma_ko68 im Beitrag #21629Mal zum Thema Ukraine
Trump handelt gerade einen „Friedensplan“ mit Putin aus, sein Verteidigungsminister hat ja schon Details genannt. U.a. Abtretung der besetzten Gebiete an Russland, keine NATO Mitgliedschaft der Ukraine und Absicherung des Friedens nur durch europäische Truppen. Bin gespannt auf die Reaktion der deutschen Politiker. Ich höre jetzt noch die großen Sprüche:
1) Die Ukraine darf den Krieg nicht verlieren 2) Die ursprünglichen Grenzen müssen wieder hergestellt werden 3) Die Ukraine darf keine „Blaupause“ für andere Länder werden 4) Es darf keinen Diktatfrieden geben 5) Europa muss bei den Verhandlungen mit am Tisch sitzen
Und jetzt machen die USA mit Russland den Deal fix - was unsere Grossmäuler aller Parteien wohl dazu sagen werden ?! Jetzt wird auch wohl dem letzten Politiker in Deutschland klar welchen Stellenwert Deutschland/ Europa auf der sogenannten Weltbühne hat.
Na ja, die Russen und die Amis teilen das Terratorium der Ukraine auf, Ukraine und Europa darf nicken? USA stellen die Unterstützung ein, Europa, soweit der Ukraine verbunden, kann das alleine nicht stemmen?! Damit wäre das Schicksal der Ukraine bestimmt. Putin hat das was er wollte und wie sieht dann der Plan der Amerikaner aus, wenn diese ihr Terratorium erweitern wollen? Dealen diese dann auch mit den Russen und sprechen nächste Gebietsansprüche bilateral ab? Der Rest schaut zu? Und dann denken sich die Chinesen.... ach so geht das....
Natürlich muß der Krieg aufhören, das steht außer Frage. Die Menschheit ist schon ein krankes Wesen.
Zitat von ma_ko68 im Beitrag #21629Mal zum Thema Ukraine
Trump handelt gerade einen „Friedensplan“ mit Putin aus, sein Verteidigungsminister hat ja schon Details genannt. U.a. Abtretung der besetzten Gebiete an Russland, keine NATO Mitgliedschaft der Ukraine und Absicherung des Friedens nur durch europäische Truppen. Bin gespannt auf die Reaktion der deutschen Politiker. Ich höre jetzt noch die großen Sprüche:
1) Die Ukraine darf den Krieg nicht verlieren 2) Die ursprünglichen Grenzen müssen wieder hergestellt werden 3) Die Ukraine darf keine „Blaupause“ für andere Länder werden 4) Es darf keinen Diktatfrieden geben 5) Europa muss bei den Verhandlungen mit am Tisch sitzen
Und jetzt machen die USA mit Russland den Deal fix - was unsere Grossmäuler aller Parteien wohl dazu sagen werden ?! Jetzt wird auch wohl dem letzten Politiker in Deutschland klar welchen Stellenwert Deutschland/ Europa auf der sogenannten Weltbühne hat.
Na ja, die Russen und die Amis teilen das Terratorium der Ukraine auf, Ukraine und Europa darf nicken? USA stellen die Unterstützung ein, Europa, soweit der Ukraine verbunden, kann das alleine nicht stemmen?! Damit wäre das Schicksal der Ukraine bestimmt. Putin hat das was er wollte und wie sieht dann der Plan der Amerikaner aus, wenn diese ihr Terratorium erweitern wollen? Dealen diese dann auch mit den Russen und sprechen nächste Gebietsansprüche bilateral ab? Der Rest schaut zu? Und dann denken sich die Chinesen.... ach so geht das....
Natürlich muß der Krieg aufhören, das steht außer Frage. Die Menschheit ist schon ein krankes Wesen.
So wie es sich jetzt abzeichnet, werden alle 5 Punkte NICHT erfüllt ! Die Amis lassen sich ihren Einsatz mit "unseren Rohstoffen" (Kiesewetter) bezahlen, und es geht nur noch um den Deal zwischen Trump und Putin welchen Preis die USA für die Rohstoffe der russisch besetzten Gebiete zahlt ...
Die blöden Europäer lassen sich, ähnlich wie bei Corona, von dem Amerikanern über den Tisch ziehen ! Für die Sicherheit und den Wiederaufbau von UA wird Europa sorgen müssen.
Ein ausgeplündertes Europa wird für den Dealmaker immer uninteressanter. DT kümmert sich dann um Asien und BRICS
„Herabwürdigend und verletzend“ Jetzt spricht Chialo, den Scholz „Hofnarr“ nannte
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Berliner Kultursenator Joe Chialo – Mitglied im CDU-Bundesvorstand – einen „Hofnarren“ der CDU genannt. Das bestätigen mehrere Augen- und Ohrenzeugen. Darunter auch BILD-Vize Paul Ronzheimer und „Focus“-Chefredakteur Georg Meck, der den Vorfall öffentlich machte. Nun äußert sich Joe Chialo dazu – und über sein Telefonat mit dem Kanzler: „Nach sorgfältiger Abwägung und aufgrund des öffentlichen Interesses habe ich den Entschluss gefasst, mich in dieser Angelegenheit zu äußern. Auf der Geburtstagsfeier von Herrn Christ stieß der Bundeskanzler zu einer Gesprächsrunde mit mir dazu. Im Laufe der Diskussion zum Thema Migration und zu den Abstimmungen im Bundestag fielen hinsichtlich meiner Rolle in der CDU die Begriffe ‚Hofnarr‘ und ‚Feigenblatt‘. Diese Worte haben mich tief getroffen.“
Olaf Scholz habe ihn gestern angerufen und im Gespräch bedauert, dass seine Aussagen als rassistisch verstanden wurden – und „erklärte, dass er das nicht beabsichtigt habe. Ich habe seine Sichtweise zur Kenntnis genommen. Im Übrigen halte ich Olaf Scholz nicht für einen Rassisten. Daran, dass seine Worte herabwürdigend und verletzend waren, ändert dies jedoch nichts“, sagt Joe Chialo in seinem Statement. „Wir alle stehen derzeit unter großem Druck“, ergänzte er offensichtlich mit Blick auf den Wahlkampf zur Bundestagswahl am 23. Februar. „Umso wichtiger ist es, dass wir in dieser aufgeheizten Situation mit Bedacht und Anstand miteinander umgehen. Ich hoffe, dass wir zu einem fairen und sachlichen Austausch zurückfinden. Für mich ist diese Angelegenheit damit abgeschlossen.“ Vor dem Telefonat mit Chialo hatte Scholz im Gespräch mit dem „Spiegel“ zu den Berichten gesagt: Die „Hofnarr“-Aussage habe sich nicht auf Chialos Hautfarbe bezogen. Er habe das auch schon öfter und auch zu anderen gesagt „und deshalb ist es so, dass dieser Zusammenhang, der da hingestellt wird, an den Haaren herbeigezogen ist“.
Auto fährt in Menschenmenge Söder geht von Terroranschlag in München aus
Eine Auto fuhr im Münchner Innenstadtbereich bei einer Veranstaltung von Verdi in eine Menschenmenge. Laut Ministerpräsident Söder war die Tat mit mehr als 20 Verletzten "mutmaßlich ein Anschlag". Der Täter stamme aus Afghanistan und sei Asylbewerber. Die Polizei sprach von 28 zum Teil schwerverletzten Personen, darunter auch mehrere Kinder. Bei dem Fahrer des Wagens handele es sich um einen 24-jährigen Afghanen. Dem bayrischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU) zufolge war der Mann der Polizei bekannt durch Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie Ladendiebstähle. Nach Informationen des Terrorismusexperten Michael Götschenberg war er zudem ausreisepflichtig. Den Sicherheitsbehörden sei er bisher nicht als Extremist bekannt gewesen. Nach Angaben der Polizei war der Mann mit einem Auto in einen Demonstrationszug gefahren. Er sei hinter der Gruppe und einem Polizeiauto gefahren, habe dieses dann überholt, beschleunigt und sei in das Ende der Gruppe gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Am Ort des Geschehens fand laut der Polizei zum Zeitpunkt des Vorfalls gegen 10.30 Uhr eine Veranstaltung der Gewerkschaft Verdi statt.
Natürlich gibt das wieder Aufwind für die AfD. Dem Täter sein Asylantrag wurde abgelehnt, er aber wurde nicht abgeschoben. Den Politikern fällt nix ein außer immer die selben Phasen zu dreschen - aktuell zum heutigen Fall:
Faeser: „Der Täter muss die maximale Härte unseres Rechtsstaat erfahren“ Baerbock: „Die Gesellschaft darf sich jetzt nicht durch rechtsextreme und islamisten spalten lassen.“ Scholz: „Der Mann muss nach erfolgter Rechtssprechung abgeschoben werden“
Immer die gleichen Leier der Politiker - jetzt fehlt am Wochenende nur noch eine von staatlich geförderten NGO‘s organisierte Demo „gegen rechts“ und das Programm wäre mal wieder abgearbeitet. Wie nach jedem Anschlag dieser Art !!
Auch dieser Täter war mehrfach straffällig geworden und polizeibekannt. Auch er hätte wohl nicht mehr in Deutschland sein sollen.
Ich verstehe aber auch die Täter nicht. Der heutige Attentäter floh nach Deutschland zu den Ungläubigen und bat um Asyl. Nun will er die Ungläubigen ermorden. Warum ist dieser Mann nicht bei den gläubigen Taliban geblieben???
Zitat von fidschi im Beitrag #21640Man kann diese Parolen wirklich nicht mehr hören.
Auch dieser Täter war mehrfach straffällig geworden und polizeibekannt. Auch er hätte wohl nicht mehr in Deutschland sein sollen.
Zum Attentäter gibt es inzwischen neue Details: Der Täter sei selber wohl bislang eher unauffällig gewesen, er war nicht ausreisepflichtig, wie erst angenommen wurde. Er hatte laut Söder sogar eine Aufenthaltsgenehmigung der Stadt München und habe auch gearbeitet. Er sei zwar Zeuge in Strafverfahren gewesen, aber nicht nicht wie erst gedacht "Straftäter.“ Es müsse durch Verhöre weiter ermittelt werden, was die Gründe für diese Tat sind.
Laut unbestätigten Berichten soll wohl ein Kind mittlerweile verstorben sein (Quelle: WDR Aktuelle Stunde).
Keller rechtfertigend: "Wir haben in den siebten Abstieg viel Arbeit reingesteckt."
Der Zug ist doch längst abgefahren. Eine 10 Jahre lange Fehlentwicklung, begleitet von politischer Ignoranz, hat Zustände geschaffen, die man auf absehbare Zeit nicht wirksam wird ändern können, auch wenn jetzt vollmundig so getan wird. Tatsache ist: Sie sind hier und man bekommt die, die keinen Bleibegrund haben- mtlw. ca. eine Viertelmillion, der größte Teil mit " Duldung" als Verwaltungsakt der Hilflosigkeit, nicht mehr raus. Selbst die ca. 45000 zur Ausreise verpflichteten kriegst du auf absehbare Zeit nicht los und nicht mal halbwegs unter Kontrolle. Darunter Tausende lebender Zeitbomben. Die Radikalisierung wird fortschreiten. Eine Differenzierung guter Migrant- schlechter Migrant wird zunehmend unmöglich, zumal die Radikalisierung einzelner und ganzer Gruppen ja ein dynamischer Prozess ist. Genügend Abschiebeplätze - wenn sie politisch durchgesetzt würden- werden dauern. Und die Politik lügt sich weiter in die Tasche mit all ihren Absichtsbekundungen, läuft zwangsläufig hinterher. Noch nicht einmal der parteiübergreifende politische Wille ist vorhanden, wovon die AFD sich nährt und immer fetter wird. Da man 10 Jahre in die falsche Richtung gelaufen ist, wird schon die Richtungsänderung schwer und ohne radikale Maßnahmen, die zumindest den weiteren unkontrollierten Zustrom begrenzen, wird eine Umkehr, hin zu Kontrolle, Ordnung und relativer Sicherheit, selbst gestreckt über viele Jahre, nicht gelingen.
US-Vizepräsident Vance wirbt für die Zusammenarbeit mit der AfD in Deutschland
Nach Tech-Milliardär Musk hat sich nun auch US-Vizepräsident Vance positiv zur AfD geäußert. Er rief deutsche Politiker dazu auf, mit der Partei zu kooperieren. Die Bundesregierung wies das als Einmischung zurück. Vance hat deutsche Parteien aufgefordert, mit der AfD zusammenzuarbeiten. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz werde er den deutschen Politikern dazu raten, mit allen Parteien zu kooperieren - auch mit der AfD, zitiert ihn das Wall Street Journal in einem Interview. Vance warf demnach politischen Führungskräften in Europa vor, sich anti-demokratisch zu verhalten, indem sie die Zusammenarbeit mit populistischen Parteien ausschließen. Er und US-Präsident Donald Trump fürchteten, "dass europäische Anführer irgendwie Angst vor ihren eigenen Menschen haben". Indem stark rechtsgerichtete Parteien, die gegen die Zuwanderung eintreten, von Regierungskoalitionen ausgeschlossen würden, werde der Wille des Volkes missachtet, sagte Vance. Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, kritisierte die Aussagen des Vizepräsidenten zu einer Zusammenarbeit mit der AfD. Er halte es als Regierungssprecher nicht für richtig, dass sich jemand aus dem befreundeten Ausland so intensiv mitten in einem Wahlkampf einseitig einmische, sagte Hebestreit auf Nachfrage vor Journalisten in Berlin. Auch CSU-Chef Markus Söder erteilte dem Vorschlag von Vance eine Abfuhr. "Wir nehmen jede Meinung ernst, aber mit wem wir koalieren, das entscheiden wir schon selbst."
In seiner heutigen Rede bei der Sicherheitskonferenz in München beklagte Vance einen Verlust von Demokratie und Meinungsfreiheit in Europa. Das sei viel besorgniserregender als Bedrohungen von außen etwa durch Russland oder China. Als Beispiel für einen Verlust der Meinungsfreiheit nannte Vance das Vorgehen der EU-Kommission gegen Soziale Netzwerke. Zudem führte der US-Vize Beispiele von antichristlichen Vorfällen in Schweden und Großbritannien an. Unter Hinweis auf den Terroranschlag in München forderte er auch dazu auf, endlich schärfer gegen die Migration vorzugehen. „Wie oft muss so etwas passieren“, fragte Vance. Zur Ukraine sagte er, er sei sicher, dass eine vernünftige Lösung gefunden werden könne. Mehr sagte er nicht zur aktuellen Sicherheitslage auf der Welt. Zur künftigen Zusammenarbeit der Nato verlor er kein Wort.
Man könnte seine Rede als Sprachrohr von Trump auch so zusammenfassen: "Europeans, you are all suck." Was für ein Wichser!
Keller rechtfertigend: "Wir haben in den siebten Abstieg viel Arbeit reingesteckt."
Er ist kein Wichser, er ist einfach kein Sozialist, das kennt man hier nicht mehr. Dass es undemokratisch ist, 1/4 der Wähler zu stigmatisieren, weiss selbst Habeck. Vance hat Die Anwesenden gefragt, was sie denn eigentlich verteidigen wollen, warum sie so viel Angst vor der Meinung der Wähler haben. Wem es nicht mal gelingt, die Demokratie im eigenen Land zu achten und zu verteidigen, dem wird es auch nicht gegen ein anderes Land gelingen. Den dort Versammelten fehlt die Legitimation durch das Volk. Den dort Versammelten fehlt auch die Kompetenz. Der Vorsitzende der Sicherheitskonferenz Heusgen war Merkels Chefdiplomat, dazu braucht es das Rückrat einer Salatschnecke. Was hat diese Konferenz zur Beendigung des Krieges beigetragen? Nichts. Der Krieg wird durch Trumps Initiative beendet und nicht durch die Münchner Sicherheitskonferenz. Baerbock, Pistorius und Steinmeier haben nicht nur da versagt, eine Taktik haben sie bis heute nicht, sie sind nicht in der Lage und nicht Willens die Interessen des deutschen Volkes zu vertreten. Baerbock hat selbst gesagt, dass sie die Ukraine unterstützt, egal was die deutschen Wähler sagen. Was für eine Offenbarung. Sie würde weiter Waffen liefern, obwohl es kaum noch kriegstüchtigen Soldaten gibt. Baerbock ist zu Diplomatie gar nicht fähig. Sie wollte Putin verhaften lassen, hat Russland im Stile einer überforderten Schülersprecherin den Krieg erklärt. Natürlich wird so eine Person als Verhandlungspartner von Putin und Lavrow nicht akzeptiert. Vance hat sich die Freiheit genommen und den Anwesenden Ihr Versagen aufgezeigt, das hat für Schockstarre gesorgt. Leider bleibt das nicht so.
„Nichts ist widerwärtiger als die Majorität; denn sie besteht aus wenigen kräftigen Vorgängern, aus Schelmen, die sich akkommodieren, aus Schwachen, die sich assimilieren, und der Masse, die nachtrollt, ohne nur im mindesten zu wissen, was sie will.“
Bin mir nicht sicher ob solche Aussagen der richtige diplomatische Ansatz sind
Strack-Zimmermann keilt gegen Trump-Vize Vance Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat empört auf die Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz reagiert. “Die Rede war ein bizarrer intellektueller Tiefflug und hat auf einer internationalen Sicherheitskonferenz nichts zu suchen“, sagte Strack-Zimmermann, die Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europaparlaments ist. https://m.bild.de/politik/inland/deutsch...0cd1a606e8cb16d
@ ma_ko, Strack-Zimmermann kann der Rede nichts Inhaltliches entgegen setzen. Sie hat keine Argumente, somit versucht sie sich an Beschimpfungen. "Bizarr" sind ihre Auftritte, wahrscheinlich hat sie das Wort in Artikeln über ihre schlimmen Karnevalsaussetzer in Aachen gelesen. Vance hat es nicht nötig auf solch lächerliches Gezeter zu reagieren.
„Nichts ist widerwärtiger als die Majorität; denn sie besteht aus wenigen kräftigen Vorgängern, aus Schelmen, die sich akkommodieren, aus Schwachen, die sich assimilieren, und der Masse, die nachtrollt, ohne nur im mindesten zu wissen, was sie will.“
Scholz wirft Trumps Vize Einmischung in den Wahlkampf vor
Der US-Vizepräsident Vance gab der AfD bei seinem Antrittsbesuch in Deutschland Rückendeckung, indem er «Brandmauern» kritisierte. Heute reagierte der Kanzler mit scharfen Worten darauf. Aus den Reihen der AfD seien der Nationalsozialismus und dessen monströse Verbrechen als «Vogelschiss der deutschen Geschichte» verharmlost worden, sagte der SPD-Politiker bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Ein Bekenntnis zum «Nie wieder», wie Vance dies am Donnerstag beim Besuch der KZ-Gedenkstätte Dachau abgelegt habe, sei nicht mit der Unterstützung für die AfD in Einklang zu bringen. "Deshalb werden wir es nicht akzeptieren, wenn Außenstehende zugunsten dieser Partei in unsere Demokratie, in unsere Wahlen, in die demokratische Meinungsbildung eingreifen", sagte Scholz. "Das gehört sich nicht – erst recht nicht unter Freunden und Verbündeten und das weisen wir entschieden zurück." Der Kanzler ergänzte: "Wie es mit unserer Demokratie weitergeht, das entscheiden wir selbst."
Auch Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat die Einmischung der US-Regierung in den deutschen Wahlkampf kritisiert. Er wies auf der Münchner Sicherheitskonferenz zudem die Kritik von US-Vizepräsident JD Vance an einem angeblichen Werte-Defizit in Europa zurück. Es sei vollkommen richtig, dass es gesetzliche Regelungen etwa gegen Hassreden oder Fake-News gebe, betont er. Mit noch deutlicheren Worten wies Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck die Einmischung von US-Vizepräsident JD Vance bei NTV zurück: „Das, was Vance gestern gemacht hat, geht ihn nichts an. So klar muss man das sagen. It's none of your business. Kümmere Dich um Deinen eigenen Kram, da gibts Aufgaben genug in den USA.“ Vance hatte in seiner Rede vor der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag gesagt, die Demokratie und die Meinungsfreiheit in Europa sei in Gefahr. Dabei rief er dazu auf, mit Rechtspopulisten zusammenzuarbeiten. Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte zur Vance-Rede: „Europa ist ganz offensichtlich für die heutige US-Regierung eine vernachlässigbare Größe. Wenn das kein Weckruf an die Europäer war, dann ist uns nicht mehr zu helfen. Nach dieser Rede sollten wir Europäer alles tun, um die Trump-Regierung eines Besseren über die europäischen Fähigkeiten zu belehren.“
Na ja, wenn wir ehrlich sind, haben sich auch deutsche Spitzenpolitiker in den US-Wahlkampf eingemischt, in dem sie ordentlich gegen Trump und seine Leute ausgeteilt haben. Deshalb sollten wir nach der Einmischung von Vance etwas entspannter bleiben.
Keller rechtfertigend: "Wir haben in den siebten Abstieg viel Arbeit reingesteckt."
Nach Frontalangriff auf die EU Trump-Vize Vance traf sich mit AfD-Chefin Weidel
US-Vizepräsident J.D. Vance fuhr auf der Münchner Sicherheitskonferenz in seiner Rede eine Offensive nach der anderen gegen die europäischen Demokratien. Aus seiner Sicht ist derzeit die Migration das größte Problem für die Bürger. Nach seiner Rede traf er sich mit einer inhaltlichen Verbündeten: AfD-Chefin Alice Weidel. Die Atmosphäre sei sehr entspannt und freundschaftlich gewesen. Bei dem rund 30-minütigen Gespräch wurde demnach u.a. über den Ukraine-Krieg und die deutsche Innenpolitik - speziell die Brandmauer - gesprochen. Letztere war bereits in Vance Rede auf der Sicherheitskonferenz selbst Thema. Vance erteilte dieser in seiner von Angriffen gegen die europäischen Demokratien geprägten Ansprache eine Absage. "Die Demokratie beruht auf dem heiligen Prinzip, dass die Stimme des Volkes zählt. Es gibt keinen Platz für Brandmauern", so der Trump-Vize. "Entweder man hält das Prinzip aufrecht oder man hält es nicht ein."
Alice Weidel feierte die Vance-Rede. Der Republikaner sorgte mit seiner 18 Minuten langen Rede bei ihr für Begeisterung. "Exzellente Rede", schrieb die AfD-Chefin auf X. "Beeindruckende Rede von Vance in München - natürlich ohne jeden Applaus von CDU, CSU, SPD & Grünen." Die Rechtsaußen-Politikerin teilte auf ihrem Profil auch weitere Ausschnitte aus der Rede. Allerdings veröffentlichte sie selbst - ebenso wie Vance - keinen Hinweis auf ein persönliches Treffen. Weidel war selbst nicht bei der Sicherheitskonferenz anwesend. Politiker ihrer AfD und des BSW waren nicht eingeladen zu dem Treffen. Der US-Vizepräsident hatte in seiner Rede auch das Lieblingsthema der AfD als besonderes Problem herausgehoben. "Von all den dringenden Herausforderungen, mit denen die hier vertretenen Nationen konfrontiert sind, gibt es meiner Meinung nach nichts Dringlicheres als die Massenmigration", sagte Vance. Die AfD und besonders Weidel erhalten bereits seit Längerem Unterstützung aus den USA. Am Mittwoch traf sie bereits in Budapest den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, den sie als "Vorbild" bezeichnete.
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12.02.2025 17:33 (zuletzt bearbeitet: 12.02.2025 18:08)
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