„Dramatischer Absturz der CDU/CSU“ AfD erstmals in Umfrage gleichauf mit der Union
Die AfD hat die Union in einer Umfrage eingeholt. Beide Parteien stehen nun bei 24 Prozent. In CDU und CSU macht sich Unruhe breit. Auf jeweils 24 Prozent kommen Union und AfD einer aktuellen Umfrage zufolge. Laut Sonntagstrend von Insa musste die Union zwei Prozentpunkte abgeben. Die AfD legte von 23 auf 24 Prozentpunkte zu. Die SPD ist in der Umfrage unverändert bei 16 Prozent. Die Grünen geben einen Zähler ab auf 11 Prozent, die Linke gewinnt einen Punkt dazu und kommt ebenfalls auf 11 Prozent. BSW und FDP liegen in der Erhebung weiterhin unter der 5-Prozenthürde. „Selbst bei der Ampel-Regierung gab es eine Anfangseuphorie. Eine schwarz-rote Regierung mit Friedrich Merz an der Spitze würde mit einer Umfrage-Krise beginnen“, sagt Insa-Chef Hermann Binkert. Bei vielen Wählern sei der Eindruck entstanden, die Union habe sich in den Koalitionsgesprächen bislang nicht durchgesetzt. „Die Union legt einen dramatischen Absturz hin. So einen Zustimmungsverlust gab es noch nie in der Zeit zwischen Bundestagswahl und Regierungsbildung“, erklärt Binkert.
In der CDU macht sich seit einigen Tagen wegen der schlechten Werte Unruhe breit. „Ich möchte mir nicht ausmalen, was das für die öffentliche Debatte und die Stimmung in der Partei bedeutet, wenn wir vielleicht demnächst mal eine Umfrage erleben, wo die AfD sogar die Nase vorne hat“, sagte Dennis Radtke (CDU). Die Entwicklung bereitet auch dem wahrscheinlichen Koalitionspartner SPD Sorge. „Die sinkenden Umfragewerte der Union zeigen eine Vertrauenskrise“, sagte Geschäftsführerin Katja Mast am Freitag. An den Kanzler in spe richtet die Sozialdemokratin klare Erwartungen: „Ein künftiger Kanzler Friedrich Merz müsste sich klar für den gesellschaftlichen Zusammenhalt einsetzen und dafür sorgen, dass unser Land nicht durch Schlagzeilen auffällt, sondern mit ruhiger Hand geführt wird.“ CDU-Politiker berichten von schlechter Stimmung in den Ortsverbänden, insbesondere der Kurswechsel bei der Neuaufnahme hoher neuer Schulden stößt auf Unverständnis an der Basis. Im neuen „Deutschlandtrend“ bescheinigen 68 Prozent der CDU, bei dem Kurswechsel „nicht glaubwürdig“ zu wirken. Merz steht nun parteiintern unter großem Druck, der SPD in den Koalitionsverhandlungen zumindest Zugeständnisse bei der versprochenen Verschärfung der Migrationspolitik abzutrotzen und dadurch Zweifel an seinem Verhandlungsgeschick auszuräumen.
Um kurz nach 8 Uhr meldete sich Co-Parteichefin Alice Weidel in den sozialen Medien zu Wort und schrieb bei X: „Wir haben die CDU/CSU eingeholt. Danke an alle!“. Ihre Analyse der Umfrage: „Die Bürger wollen keine weitere Linksregierung, in der sich CDU/CSU die Politik von SPD und Grünen diktieren lassen. Die Parteichefin triumphiert: „An der AfD führt kein Weg mehr vorbei! Die Brandmauer muss endlich weg.“ Ähnlich sieht das auch Fraktionsvize Markus Frohnmaier: „Friedrich Merz hat den Bürgern bei der Schuldenbremse und in der Migrationspolitik dreist etwas vorgemacht – jetzt fliegt ihm diese Täuschung um die Ohren.“ Frohnmaier sieht die AfD bereits auf dem Weg zur neuen, alleinigen Nummer eins in Deutschland: „Das ist keine Momentaufnahme, das ist der Beginn einer Wende. In den nächsten Wochen werden wir die Union hinter uns lassen.“ Und der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD, Leif-Erik Holm, erklärt: Es sei „kein Wunder“, dass die AfD die Union „erstmals eingeholt“ habe. Die Verantwortung dafür sieht er bei Friedrich Merz: „Sein Komplett-Einknicken vor der SPD zeigt den Bürgern, dass es Merz nicht um die notwendigen Reformen geht, sondern allein um seinen Einzug ins Kanzleramt.“
...hey, bitte nicht so pessimistisch. Unser Starkkopf und zwar abgewählter aber immernoch Wirtschaftsminister (je nachdem was die nächsten Gespräche in Berlin bringen) hat die passenden Antworten auf die amerikanischen Zölle gefunden. Nimm das Donald: https://youtu.be/vznMa1k5MU0?si=1EVaWsd05t7bfeBj
Also es besteht noch Hoffnung, die Reaktionen der EU wurden klimafreundlich beidseitig auf vielen Seiten gedruckt. Wenn das Trump nicht zum Umdenken bringt, weiss ich auch nicht weiter.
„Nichts ist widerwärtiger als die Majorität; denn sie besteht aus wenigen kräftigen Vorgängern, aus Schelmen, die sich akkommodieren, aus Schwachen, die sich assimilieren, und der Masse, die nachtrollt, ohne nur im mindesten zu wissen, was sie will.“
Die AfD macht ja eigentlich gar nichts ausser dumme Reden zu schwingen. Dennoch steigen ihre Zustimmungswerte scheinbar stetig. Also üb´schon mal:"Heil Weidel!" oder "Heil Höcke!"
Trump ist ein kranker Mensch, siehe die vorigen Beiträge. Einem Irren kannst du nicht mit Vernunft und Logik kommen. Das macht Don Trumpone so gefährlich. Er lebt in seiner eigenen Welt und scharrt Leute um sich, die ihn nicht wirklich beraten, sondern seine kranken Ideen bestätigen und verteidigen.
Mit den dummen Reden der AfD gebe ich Dir Recht. Das Problem sind die dummen Taten derer die in Regierungsverantwortung sind bzw. dahin streben: Drohungen in Richtung Russland, neuerdings in Richgung USA, in Richtung China sowieso, dazu die Bewaffnung Europas, Einführung der Wehrpflicht. Wer soll eigentlich kämpfen? Meine Söhne werde ich nicht opfern. Mir wird das echt zu viel, wenn ich könnte, würde ich auswandern.
„Nichts ist widerwärtiger als die Majorität; denn sie besteht aus wenigen kräftigen Vorgängern, aus Schelmen, die sich akkommodieren, aus Schwachen, die sich assimilieren, und der Masse, die nachtrollt, ohne nur im mindesten zu wissen, was sie will.“
Tesla-Boss fällt Trump in den Rücken Musk will Null Zölle zwischen USA und Europa
Redet sich der Tech-Milliardär um Kopf und Kragen? Kaum hat US-Präsident Donald Trump die Zoll-Keule ausgepackt und die Welt in Schockstarre versetzt, schlägt sein Top-Berater Elon Musk ganz andere Töne an. Musk will das genaue Gegenteil dessen, was Trump will – nämlich gar keine Zölle! Musk sprach bei einer Veranstaltung der italienischen Lega-Partei in Florenz, zu der er per Video zugeschaltet war und von Parteichef und Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini interviewt wurde. Dort fuhr er Trump in die Parade, indem er folgende Worte stammelte: „Ich hoffe, dass die Vereinigten Staaten und Europa eine sehr enge Partnerschaft aufbauen können. Wir haben schon eine Allianz, aber ich hoffe, dass es eine sehr enge Beziehung geben kann, ich hoffe zum Beispiel mit Blick auf die Zölle, dass letztlich, idealerweise, eine Null-Zoll-Situation zwischen Nordamerika und Europa entstehen kann. Das ist, was ich hoffe.“ Und nicht nur das. Musk weiter: „Ich hoffe auch auf mehr Freiheit für die Menschen, sich zwischen Amerika und Europa frei zu bewegen. Das wäre mein Rat an den Präsidenten.“ Rumms! Wie lange bleibt Musk nach solchen Äußerungen noch im Trump-Team? Gemunkelt wird, dass sein Abflug aus dem Weißen Haus schon vorbereitet wird. Musk, der in der Vergangenheit der rechtsgerichteten italienischen Premierministerin Giorgia Meloni und ihrer Partei „Brüder Italiens“ nahestand, äußerte ebenfalls Unterstützung für Salvinis noch rechtere Partei Lega.
Wie zu erwarten war, es scheinen einige Menschen in den USA aufzuwachen und gegen Trump Stimmung zu machen und sich seinen Schwachsinn nicht länger bieten zu lassen. Den großen Rest der Welt, inklusive der Pinguine, hat er schon gegen sich aufgebracht. Er fängt jetzt, an wild und planlos umsichzuschlagen, sieht seine "Greatness" schwinden. Natürlich sind die anderen schuld, er nicht. Darüberhinaus, aber auch das ist schon lange üblich, man lenkt ab auf auf Themen und "Feinde" im Ausland, um die Dinge die im eigenen Land schlecht laufen, zu kaschieren. Es wird dnke ich bald zum Showdown kommen, dann wird sich zeigen, welchen Weg die Amis gehen werden. Vielleicht erledigt sich das Problem Trump aber auch bald auf andere Weise. Selten soviel Dummheit erlebt. Trump hat es nicht begriffen, noch nie.
Kommentar von Marion Horn: Schwarz-roter Problemfall Union mit Merz im freien Fall
Friedrich Merz, das ist der CDU-Politiker, der x-mal in der Union gescheitert ist. Dann in die Wirtschaft ging (super!), die AfD halbieren und als Kanzlerkandidat 40 Prozent für die Union holen wollte. Hat nicht so richtig funktioniert: In unserem aktuellen Sonntagstrend von Insa liegen Union und AfD erstmals mit 24 Prozent gleichauf! Und ich finde niemanden, der dagegenhält, wenn ich sage: Die Rechtsaußen-Truppe von Weidel, Chrupalla und Höcke zieht in Kürze an der Merz- und Söder-Union vorbei. In Umfragen hat die geplante schwarz-rote Koalition ihre in der Bundestagswahl vor sechs Wochen erzielte Mehrheit schon verspielt – bevor sie mit dem Regieren überhaupt begonnen hat. Das ist in der bundesdeutschen Geschichte einmalig! Man könnte auch sagen: Das schwarz-rote Kind liegt noch nicht im Brunnen, es befindet sich aber im freien Fall. Das liegt im Übrigen eher nicht an der SPD, die ihre miserablen 16 Wahl-Prozente hält und daraus eine ziemlich große Welle macht. Die Kanzlerschaft von Friedrich Merz ist in Not, bevor der Mann seinen Amtseid im Bundestag abgeben konnte. Nicht nur bei vielen Wählern, auch in der Partei wachsen die Zweifel massiv.
Peter Müller, der Mann ist CDU-Urgestein und ehemaliger Verfassungsrichter, urteilt gnadenlos: Von einem Politikwechsel sei Schwarz-Rot meilenweit entfernt, das riesige schuldenfinanzierte Sondervermögen ein krasser Gegensatz zu den „Sprüchen der Unionsspitzen im Wahlkampf“. Müllers Fazit: „So wird das nichts.“ Merz braucht inzwischen ein politisches Wunder. Denn enttäuschte Hoffnung (Politikwechsel, Sie erinnern sich sicher) ist ein zerstörerisches Gift. Ein solches Wunder wäre es, wenn der CDU-Chef sich an eine Minderheitsregierung traut. Oder wenn er den krachend abgewählten Sozialdemokraten doch noch klarmacht, dass ihre einzige Zukunfts-Chance darin besteht, den Wunsch der Mehrheit der Wähler nach einem Politikwechsel umzusetzen. Sonst werden die Brandmauer-Schwüre der Union zu billiger Polit-Folklore. Denn eine strikte Abgrenzung zur AfD ist doch nur dann durchzuhalten, wenn es die Parteien der selbst ernannten „demokratischen Mitte“ schaffen, die Migration unter Kontrolle und die Wirtschaft in Schwung zu bringen. Donald Trump setzt seine gefährlichen und zerstörerischen Wahlversprechen gegen den Rest der Welt um. Friedrich Merz gibt seine Wahlversprechen schon vor Amtsantritt auf. Ich wünschte, es wäre umgekehrt: Merz hielte seine Versprechen und Trump nicht.
Plötzlich ist Deutschland nicht mehr Spitzenreiter bei Asylanträgen
Erstmals seit Jahren ist Deutschland nicht mehr das beliebteste Land für Asylanträge in der EU. Eine neue Erhebung der Kommission zeigt deutliche Veränderungen, insbesondere, was die Zahl der Schutz suchenden Syrer angeht. Doch die Behörde ist dennoch besorgt – aus mehreren Gründen.
Migranten aus Syrien erreichen im Jahr 2016 die griechische Insel Lesbos. Inzwischen ist die Zahl der Schutzsuchenden stark gesunken picture alliance/NurPhoto/Guillaume Pinon Migranten aus Syrien erreichen im Jahr 2016 die griechische Insel Lesbos. Inzwischen ist die Zahl der Schutzsuchenden stark gesunken picture alliance/NurPhoto/Guillaume Pinon Ein Paukenschlag aus Brüssel: Deutschland ist mit Blick auf die Asylanträge erstmals seit Jahren nicht mehr Spitzenreiter in der Europäischen Union. Laut einem vertraulichen Bericht der EU-Kommission, der WELT AM SONNTAG vorliegt, ist die Zahl der Anträge im ersten Quartal dieses Jahres (1. Januar bis 31. März) hierzulande im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 41 Prozent zurückgegangen auf 37.387. Spitzenreiter ist neuerdings Frankreich mit 40.871 Asylanträgen, gefolgt von Spanien, wo 39.318 Personen einen Antrag auf Schutz gestellt haben. Deutschland folgt erst auf Rang drei.
Schlusslichter sind Ungarn (22 Anträge) und die Slowakei (37). Beide Staaten verfolgen einen besonders harten Kurs in der Migrationspolitik. Laut der im Bericht veröffentlichten Zahlen stellten in den ersten drei Monaten dieses Jahres 210.641 Personen einen Asylantrag in der EU sowie Norwegen und der Schweiz – ein Minus von 19 Prozent im Vergleich zum entsprechenden Zeitraum des Vorjahres.
Die meisten Asylantragsteller kamen im ersten Quartal aus Venezuela (25.375), gefolgt von Afghanistan (21.524) und Syrien (15.138). Bemerkenswert: Die Zahl der Asylanträge von Venezolanern stieg um 44 Prozent. Auch die Schutzanträge von Ukrainern (plus 84 Prozent), Chinesen (+87 Prozent) und Indern (+56 Prozent) stiegen stark an.
Demgegenüber beantragten Personen aus Syrien (minus 56 Prozent), Kolumbien (-45 Prozent) und der Türkei (-44 Prozent) deutlich weniger Asyl. Was Deutschland angeht, so wird mehr als jeder zweite Asylantrag von Syrern in der EU in Deutschland gestellt. Ein Viertel aller Schutzanträge kam hierzulande von Syrern, gefolgt von Afghanen (16 Prozent) und Türken (11 Prozent). Frankreich ist unterdessen zum Zielland Nummer eins für Ukrainer geworden.
„Volatile Lage im Nahen Osten“ besorgt die EU Besorgt zeigt sich die EU-Kommission nach der Verhaftung von Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu über die Entwicklung in der Türkei: „Politische Verfolgung und ökonomischer Niedergang gehören zu den Hauptgründen, die Türken zur Migration bewegen. Eine Eskalation der Lage könnte zu steigenden Asylanträgen und/oder Anerkennungsraten in der EU führen.“
Kritisch sieht die Kommissionsbehörde in ihrem vertraulichen Bericht auch die „volatile Lage im Nahen Osten und ihren Einfluss auf die Migration in die EU“. Insbesondere die Ausschreitungen in Syrien zwischen mutmaßlichen alevitischen Anhängern des früheren Diktators Baschar al-Assad und Vertretern der neuen Regierung im Raum Latakia, Tartus und Homs bereiten der EU-Kommission Sorge.
Hinzu käme, dass die syrische Küstenwache nach dem Fall des Assad-Regimes geschwächt sei und ihre Ausrüstung, etwa Boote und Scheinwerfer, teilweise zerstört wurde. Schließlich könnten sich in Kürze auch die Schlepper-Netzwerke wieder reorganisieren. Sie waren nach Assads Sturz teils zerfallen, schreiben die Experten der EU-Kommission.
Die EU unternimmt mit der im Frühsommer des vergangenen Jahres verabschiedeten Reform der Asyl- und Migrationspolitik große Anstrengungen, um illegale Einreisen einzudämmen. Die Maßnahmen sollen spätestens im Juni 2026 in Kraft treten. Ob dies gelingen wird, ist offen.
Probleme sind absehbar: etwa bei den Turbo-Grenzverfahren für Migranten aus Ländern mit Anerkennungsquoten unter 20 Prozent, eine die geringe Aussicht auf Schutz haben. Ungarn beispielsweise soll im ersten Jahr knapp 8500 von insgesamt 30.000 Plätzen in bewachten und geschlossenen Einrichtungen an den Außengrenzen zur Verfügung stellen.
Europaminister Janos Boka sagte dazu WELT AM SONNTAG: „Wir werden das auf keinen Fall tun. Das Mandat, das die Wähler der ungarischen Regierung gegeben haben, ist klar: Sie wollen keine Migrantenlager in Ungarn sehen. Und darum werden wir sie auch gar nicht erst errichten. Das ist ein eindeutiger Wählerauftrag.“
Ein weiteres Problem stellt das neue Ein- und Ausreisesystem EES (Entry-Exit-System) dar, das Grenzkontrollverfahren automatisieren soll. Die elektronische Erfassung von Ein- und Ausreisen betrifft alle Drittstaatsangehörigen ohne einen Aufenthaltstitel, die in den EU-Schengen-Raum einreisen. 24 EU-Länder und vier Drittstaaten (Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island) nehmen daran teil.
Das neue Kontrollsystem sollte eigentlich schon im vergangenen Jahr eingesetzt werden. Wegen zahlreicher IT-Probleme wird EES nun aber erst im Oktober starten und dann auch erst schrittweise eingeführt werden. Bis dahin müssen die meisten Pässe von Drittstaatenangehörigen weiter per Hand gestempelt werden.
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05.04.2025 10:55 (zuletzt bearbeitet: 05.04.2025 13:17)
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