Zitat von ma_ko68 im Beitrag #21400@Heupääd Möchte den Artikel bzw. Russlands Planungen nicht relativieren, aber die NATO hat solche Szenarien auch in ihrem Reportoir. Einfach mal Googeln
Ja, natürlich - sowas wird ständig und von allen entsprechenden Militärs trainiert, um die Einsatzbereitschaft zu gewährleisten. Sonst funktioniert ja die Abschreckung nicht ...
Ich finde das Gequatsche der „demokratischen Parteien“ nur noch zum Fremdschämen- vor den Ostwahlen hört man nur noch das die AfD eine Gefahr für die Demokratie ist. NEIN, ist sie nicht !!! Die Gefahr für die Demokratie sind die Parteien die durch ihre Politik den Aufstieg einer AfD überhaupt erst möglich machen !!!
Die AfD ist eine Gefahr für die Demokratie aber die regierenden Parteien haben sie durch eine verfehlte Migrationspolitik stark gemacht.
Ungezügelte Migration aus überwiegend muslimischen Ländern überfordert die Menschen hier. Da prallen unterschiedliche Kulturen aufeinander und bei so vielen Asylbewerbern ist meiner Meinung nach Integration gar nicht mehr möglich. Etliche der Einwanderer wollen sich gar nicht "integrieren", weil ihnen unsere westlichen Werte fremd sind. Eine "Messerkultur" haben junge muslimische Männer nach Deutschland gebracht.
Etliche abgelehnte Asylbewerber leben weiterhin in Deutschland und werden von uns alimentiert. Das paßt alles nicht zusammen und fördert Unmut. Clans tanzen uns auf der Nase herum und werden reich durch kriminelle Machenschaften, während sie "Sozialhilfe" in Anspruch nehmen. Man fühlt sich ausgenutzt. Unsere Werte lehnt man ab, unser Geld ist willkommen.
Demokratie muss auch wehrhaft sein, sonst geht sie unter. Mit Blick auf unsere Nazi-Vergangenheit will sich scheinbar kein Politiker die Finger verbrennen und harte Maßnahmen gegen Asyl-Mißbrauch treffen.
Ein sehr guter Beitrag, Fidschi! Gerade jetzt nach den Wahlen im Osten der Republik. Wie erwartet hat die AFD stark abgeschnitten. Aber was haben unsere Politiker erwartet?? Die SPD, FDP und die Grünen spielen gefühlt 3. LIga. Die Mehrheit der Bürger ist halt mit der momentanen Politik extrem unzufrieden. Das ist dann eben gelebte Demokratie, wenn "kleine Parteien" gewählt werden. Gefühlt hält doch die jetzige Regierung die Menschen in Deutschland für total beschränkt. Immer nur dasselbe Geschwurbel reicht halt nicht, die Wähler an die richtige Urne zu locken. Kann man sich vor dem Ergebnis der AFD überhaupt versperren?? Der Bürger gibt im Prinzip der AFD den Regierungsauftrag bei den vielen Stimmen.
FDP-Vize fordert Konsequenzen nach Wahl-Beben „Die Ampel hat ihre Legitimation verloren“
Wahl-Beben in Sachsen und Thüringen! Die AfD kommt in beiden Ländern laut erster Hochrechnungen auf mehr als 30 Prozent (30,4 Prozent in Sachsen – Stand 18.59 Uhr, 31,2 Prozent in Thüringen, Stand: 18.55 Uhr). Die Ampel-Parteien: Abgestraft! FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert jetzt Konsequenzen. „Die Ampel hat ihre Legitimation verloren“, schreibt Kubicki auf X. „Wenn ein beträchtlicher Teil der Wählerschaft ihr in dieser Art und Weise die Zustimmung verweigert, muss das Folgen haben.“ Und Kubicki weiter: „Die Menschen haben den Eindruck, diese Koalition schadet dem Land.“ Und sie schade definitiv der FDP. In Thüringen kommt die SPD nach ersten Hochrechnungen (Stand 19.29 Uhr) nur noch auf rund 6 Prozent, die Grünen auf magere rund 4 Prozent und die FDP wurde mit 1,2 Prozent abgewatscht.
Aus den roten und schwarzen Hochburgen im Osten sind nun erstmals seit dem Kriegsende wieder braune Hochburgen geworden. Die Presse in den USA spricht bereits davon, dass die Nazis erstmals nach fast 80 Jahren wieder Landtagswahlen in Deutschland gewonnen haben. 1930 hat Hitlers NSDAP unter Hitler auch das erste Ministeramt in Thüringen geholt. Die internationale Presse spricht gar von einem Erdbeben, dass die deutsche Geschichte nachhaltig verändern wird.
Keller rechtfertigend: "Wir haben in den siebten Abstieg viel Arbeit reingesteckt."
Die SPD hat den Knall immer noch nicht gehört- da erzählt der Vorstand was von „wir müssen den Wählern unsere aktuelle Politik besser erklären und besser kommunizieren“ !! Vielleicht sollte jemand der SPD erklären das die Wähler diese Art von Politik nicht mehr wollen !!
Zitat von Linse im Beitrag #21404... Der Bürger gibt im Prinzip der AFD den Regierungsauftrag bei den vielen Stimmen. ...
Nein, eben nicht, Regierungsauftrag beinhaltet ohne absolute Mehrheit Koalitionsbildung.
Aus wieviel Parteien sollte denn die Koalition bestehen? 3, 4 oder 5 um die absolute Mehrheit zu erhalten? Was das für ein Durcheinander gibt, sehen wir doch seid der letzten Wahl auf Bundesebene.
Und genau darauf hat hier im Land kein Mensch mehr Bock!
Auch wenn es mir, Dir und vielen Anderen nicht passt, sollte man einfach das Ergebnis der AFD akzeptieren. Sollen sie doch mal in einem verhältnismäßig kleinem Bundesland wie Thüringen das Zepter in die Hand nehmen. Der Deutsche Bürger, ob Ost oder West ist nicht doof. Wenn es nach einiger Zeit nicht klappt, wird die AFD ganz schnell wieder unter die 5% Hütde krabbeln.
Dies wäre zumindest meine Hoffnung...
Weil leider....
die großen, ehemals etablierten Parteien das ganze Dilemma immer noch nicht geschnallt haben!
Bin kein Fan von Trump, aber sein Spruch würde auch bei uns gut ankommen:
Germans first!!!
(dann klappt es auch wieder mit mehr Stimmen bei SPD, FDP und den Grünen
Ich wäre dafür ein Gesetz zur Regierungsbildung zu erlassen: Die stärksten Parteien MÜSSEN mit einander Koalieren bis sie eine Mehrheit erreichen, d.h. der 1. + 2. + ……dann habe ich den Wählerwillen wirklich abgedeckt.
Ich finde die Kommentare nach Wahlen immer „köstlich“ - Grünen Vorstand: 70% haben nicht AfD gewählt, und das wäre gut so. Leider wurde nicht erwähnt das 95% bzw. 97% auch nicht Grün gewählt haben . Aber der FDP Spitzenkandidat in Thüringen war auch cool: Auf der Strasse vor der Wahl waren es gefühlt nicht nur 1,5% für die FDP, das muss man jetzt Analysieren.
Ich hoffe, die etablierten Parteien haben nach Solingen und den Wahlen in Thüringen/Sachsen endlich den Knall gehört. Auch wenn Frau Lang der Meinung ist, die Migration sei nicht das wichtigste Thema gewesen , muss sich genau da etwas ändern. Immer nur zu hören, was alles nicht geht, haben die Bürger satt.
Länder wie Schweden, Norwegen oder Dänemark haben bewiesen, dass man etwas ändern kann, wenn man es wirklich will und anpackt. Diese liberalen Nationen wurden ausgenutzt, bis sie es endlich gemerkt haben. Die liberalen Niederlande (Coffie-Shops) befinden sich im Klammergriff der Drogen-Mafia.
Hilfsbedürftigen Menschen sollten wir natürlich weiterhin helfen. Wir können aber nicht Millionen von Nicht-Asylberechtigten aufnehmen. Kriminelle Clans, andere Kriminelle oder Islamisten brauchen wir hier nicht. Demokratien, die nicht wehrhaft sind, gehen unter. Die Bürger spüren das, die Politik bisher wohl nicht.
Ich denke, dass CDU und AfD inhaltlich noch am besten für eine Koaltition zueinander passen könnten. Dann würden aber die Braunen wieder mitregieren. CDU, BSW und Linke geht inhaltlich ja eigentlich überhaupt nicht. Die einzige Gemeinsamkeit wäre das Verhindern der AfD in der Landesregierung. Ob das reicht? Ich habe neine Zweifel. Es ist auch möglich, dass die AfD-Wähler in Thüringen und Sachsen demnächst auf die Straße gehen und Radau machen, wenn die AfD bei der Regierungsbildung gänzlich außen vor gelassen wird. Es wird noch spannend...
Keller rechtfertigend: "Wir haben in den siebten Abstieg viel Arbeit reingesteckt."
Zitat von Heupääd im Beitrag #21412Ich denke, dass CDU und AfD inhaltlich noch am besten für eine Koaltition zueinander passen könnten. Dann würden aber die Braunen wieder mitregieren. CDU, BSW und Linke geht inhaltlich ja eigentlich überhaupt nicht. Die einzige Gemeinsamkeit wäre das Verhindern der AfD in der Landesregierung. Ob das reicht? Ich habe neine Zweifel. Es ist auch möglich, dass die AfD-Wähler in Thüringen und Sachsen demnächst auf die Straße gehen und Radau machen, wenn die AfD bei der Regierungsbildung gänzlich außen vor gelassen wird. Es wird noch spannend...
Du musst die Situation in diesen beiden Ländern schon unterscheiden - in Sachsen ist z.B. der MP Kretschmer vergleichsweise beliebt und die CDU war bei der Wahl vorne, da fehlt in Thüringen ein "Gegenstück" ...
Ein Koalition CDU/BSW/Linke steht auch nirgends zur Debatte, das läuft auf CDU/BSW/SPD hinaus, die brauchen "nur" in Thüringen noch eine Stimme von AfD oder Linkspartei für die MP-Wahl ...
Und in beiden Ländern würde das BSW als "Ost-Vertretung" in der Regierung wahrgenommen, das entschärft das auch schon ein Stück weit ...
Aber spannend bleibt's natürlich, da hast Du Recht ....
Zitat von Heupääd im Beitrag #21412Ich denke, dass CDU und AfD inhaltlich noch am besten für eine Koaltition zueinander passen könnten. Dann würden aber die Braunen wieder mitregieren. CDU, BSW und Linke geht inhaltlich ja eigentlich überhaupt nicht. Die einzige Gemeinsamkeit wäre das Verhindern der AfD in der Landesregierung. Ob das reicht? Ich habe neine Zweifel. Es ist auch möglich, dass die AfD-Wähler in Thüringen und Sachsen demnächst auf die Straße gehen und Radau machen, wenn die AfD bei der Regierungsbildung gänzlich außen vor gelassen wird. Es wird noch spannend...
Du musst die Situation in diesen beiden Ländern schon unterscheiden - in Sachsen ist z.B. der MP Kretschmer vergleichsweise beliebt und die CDU war bei der Wahl vorne, da fehlt in Thüringen ein "Gegenstück" ...
Ein Koalition CDU/BSW/Linke steht auch nirgends zur Debatte, das läuft auf CDU/BSW/SPD hinaus, die brauchen "nur" in Thüringen noch eine Stimme von AfD oder Linkspartei für die MP-Wahl ...
Und in beiden Ländern würde das BSW als "Ost-Vertretung" in der Regierung wahrgenommen, das entschärft das auch schon ein Stück weit ...
Aber spannend bleibt's natürlich, da hast Du Recht ....
Die BSW ist ja als ehemaliger linker Flügel der Linkspartei eigentlich die extremere "Linke"; die Linkspartei ist dagegen im Vergleich noch moderat. Da hatte gestern schon Herr Ramelow Spaß in den Backen. Frau Wagenknecht will ja nur einer Koalition zustimmen, wenn die künftige Landesregierung sich gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine und die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ausspricht (= politisches Bekenntnis). Die CDU vertritt ja genau die gegenteilige Meinung. Ähnlich konträr sind die Ansichten zur Sozialpolitik. Nur bei der Migrationspolitik gibt es Gemeinsamkeiten. Das wird noch lustig.
Keller rechtfertigend: "Wir haben in den siebten Abstieg viel Arbeit reingesteckt."
Trotz Nato-Mitgliedschaft Erdogan will in Putin-Allianz
Die Beziehungen der Türkei zum Westen und zu Europa sind schon lange vergiftet. Jetzt sendet der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den nächsten Giftpfeil: Er will sein Land in die BRICS-Gruppe führen. Diese Staatenvereinigung von mehreren autoritär-geführten Ländern wurde neben anderen von Kreml-Diktator Wladimir Putin ins Leben gerufen. Der Russen-Diktator hat in der Organisation zurzeit den Vorsitz. Sogar das islamistische Mullah-Regime Iran ist seit diesem Jahr Mitglied in der Putin-Allianz. Weitere Mitglieder sind Brasilien, China, Indien, Südafrika, Ägypten, Äthiopien und die Vereinigten Arabischen Emirate.
Nach vier Jahren: Trump verblüfft mit Geständnis und erzürnt seine Anhänger
Nach Jahren des Beharrens darauf, dass die Präsidentschaftswahl 2020 durch Wahlbetrug gestohlen wurde, hat Donald Trump nun überraschend zugegeben, dass er die Wahl tatsächlich verloren hat. In einem Podcast-Interview mit Lex Fridman am 30. August sagte Trump, er habe die Wahl «um Haaresbreite» verloren.
«Ich habe mehr Stimmen bekommen als beim ersten Mal, aber ich habe um Haaresbreite verloren», erklärte Trump, obwohl er weiterhin unbegründete Behauptungen über Wahlbetrug aufstellte. «Viele Menschen fühlten, dass die Wahl ein Betrug war, und sie wollten Antworten», berichtet Trump in dem Podcast......
Trump gibt zu, dass seine Erzählung von der "gestohlenen Wahl" gelogen war. Was sollen seine Anhänger nun von diesem Lügner halten? Wegen dieser Lüge ist u.a. das Kapitol gestürmt worden!
Verfolgt der bösartige Narzisst Trump mit diesem Eingständnis irgendeinen neuen perfiden Plan oder ist Sleepy Don nur noch unzurechnungsfähig?
Keine Zahnreinigung mehr für Nicht-Wähler Bundesamt plant radikale Änderungen
Eine aktuelle Initiative des Bundesamts für Soziale Sicherung sorgt für kontroverse Diskussionen: Das Bundesamt für Soziale Sicherung in Bonn plant offenbar, die Wahlbeteiligung der Bundestagswahl 2021 in ihre Berechnungen zur Verteilung von Krankenkassenbeiträgen und Steuergeldern einzubeziehen. Dies geht aus einem 150-seitigen Entwurf hervor, der der „Bild“ vorliegt. Konkret könnten Regionen mit hohem Nicht-Wähler-Anteil in Zukunft bestraft werden. Die Sprecherin der AOK Sachsen-Anhalt, Anna-Kristina Mahler, bezeichnete die Wahlbeteiligung als „sachfremdes Kriterium“. Tobias Krull, CDU-Landtagsabgeordneter, sieht hingegen nur zwei mögliche Konsequenzen: „Entweder die betroffenen Kassen erhöhen ihre Beiträge oder sie sparen bei freiwilligen Leistungen wie Zahnreinigung.“
Laut dem Bundesamt bestehe ein „statistisch signifikanter Zusammenhang“ zwischen der Wahlbeteiligung und der finanziellen Über- und Unterdeckung auf Kreisebene. So könnte die AOK Sachsen-Anhalt durch den neuen Verteilungsschlüssel allein mehr als 24 Millionen Euro einbüßen. Der Nicht-Wähler-Plan sorgt bei allen Parteien für Ärger. Im Landtags-Ausschuss für Gesundheit und Soziales stößt der Plan auf parteiübergreifende Kritik. Susan Sziborra-Seidlitz von den Grünen hält die Wahlbeteiligung als Verteilungsfaktor für „geradezu absurd“. Der Entwurf soll am 30. September beschlossen werden. Ob die Verteilung der Patientengelder tatsächlich an die Wahlbeteiligung gekoppelt wird, bleibt abzuwarten.
Zitat von Heupääd im Beitrag #21419Keine Zahnreinigung mehr für Nicht-Wähler Bundesamt plant radikale Änderungen
Eine aktuelle Initiative des Bundesamts für Soziale Sicherung sorgt für kontroverse Diskussionen: Das Bundesamt für Soziale Sicherung in Bonn plant offenbar, die Wahlbeteiligung der Bundestagswahl 2021 in ihre Berechnungen zur Verteilung von Krankenkassenbeiträgen und Steuergeldern einzubeziehen. Dies geht aus einem 150-seitigen Entwurf hervor, der der „Bild“ vorliegt. Konkret könnten Regionen mit hohem Nicht-Wähler-Anteil in Zukunft bestraft werden. Die Sprecherin der AOK Sachsen-Anhalt, Anna-Kristina Mahler, bezeichnete die Wahlbeteiligung als „sachfremdes Kriterium“. Tobias Krull, CDU-Landtagsabgeordneter, sieht hingegen nur zwei mögliche Konsequenzen: „Entweder die betroffenen Kassen erhöhen ihre Beiträge oder sie sparen bei freiwilligen Leistungen wie Zahnreinigung.“
Laut dem Bundesamt bestehe ein „statistisch signifikanter Zusammenhang“ zwischen der Wahlbeteiligung und der finanziellen Über- und Unterdeckung auf Kreisebene. So könnte die AOK Sachsen-Anhalt durch den neuen Verteilungsschlüssel allein mehr als 24 Millionen Euro einbüßen. Der Nicht-Wähler-Plan sorgt bei allen Parteien für Ärger. Im Landtags-Ausschuss für Gesundheit und Soziales stößt der Plan auf parteiübergreifende Kritik. Susan Sziborra-Seidlitz von den Grünen hält die Wahlbeteiligung als Verteilungsfaktor für „geradezu absurd“. Der Entwurf soll am 30. September beschlossen werden. Ob die Verteilung der Patientengelder tatsächlich an die Wahlbeteiligung gekoppelt wird, bleibt abzuwarten.
Auch in Österreich haben die Rechtsnationalen (ÖFP) die Bundeswahl mit dem Thema Migration bzw. Remigration gewonnen. Der Trend setzt sich damit in Europa fort. Mal sehen, wie die Bundestagswahl im Jahr 2025 ausgeht.
Keller rechtfertigend: "Wir haben in den siebten Abstieg viel Arbeit reingesteckt."
Zitat von Heupääd im Beitrag #21421Auch in Österreich haben die Rechtsnationalen (ÖFP) die Bundeswahl mit dem Thema Migration bzw. Remigration gewonnen. Der Trend setzt sich damit in Europa fort. Mal sehen, wie die Bundestagswahl im Jahr 2025 ausgeht.
Interessant ist auch der europaweite Trend bei den Grünen - obwohl Teile Österreichs kurz vor der Wahl wegen dem Hochwasser abgesoffen sind sacken die Grünen von 14% (2019) auf 9% ab. Selbst Klimathemen retten die Grünen nicht mehr.
Kretschmer, Voigt, Woidke für „Waffenstillstand“ in der Ukraine - Peinlicher Friedensappell von CDU und SPD
Peinliches Anpirschen von SPD und CDU an Sahra Wagenknechts BSW!In einem Gastbeitrag in der „FAZ“ von Freitag haben Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) einen Appell für Verhandlungen mit Russland und eine stärkere diplomatische Rolle Deutschlands im Ukraine-Krieg gefordert. Genau das will auch die Wagenknecht-Partei, die in den drei Ost-Bundesländern derzeit in Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD steckt. Die Parteigründerin und ehemalige Linken-Chefin empört regelmäßig mit Rechtfertigungen und Schuldzuweisungen für den seit fast drei Jahren tobenden Angriffskrieg von Russen-Diktator Wladimir Putin in der Ukraine.
Der Kern des Appells von Kretschmer, Voigt und Woidke liegt in der Forderung nach einem Waffenstillstand und Verhandlungen „unter Wahrung der Charta der Vereinten Nationen“ (UN-Charta). Die Forderung klingt wie ein schlechter Scherz! Denn: In der UN-Charta sind die Grundpfeiler des Völkerrechts geregelt – wie etwa das Verbot, Staaten anzugreifen bzw. gewaltsam das Territorium von Staaten an sich zu reißen. Heißt: Genau das, was Russland in der Ukraine macht, ist laut UN-Charta verboten! Völkerrechtler Prof. Christian Tietje (Universität Halle) erklärt, es könne nur Verhandlungen geben, „wenn der Westen ukrainische Gebiete an Russland abtreten würde“, weil Verhandlungen, „bei denen Putin sich komplett zurückzieht, nicht realistisch sind“. Aber Tietje stellt klar: „Das funktioniert völkerrechtlich nicht. So ein Friedensvertrag ist unwirksam, wenn er unter Androhung von Gewalt geschlossen wird. Und das ist hier der Fall, wenn Russland mit Fortsetzung des Krieges droht."
Um an der Macht zu bleiben, würden die Ost-Spitzenkandidaten von CDU und SPD auch ihre Seele an den Teufel (= Putin) verkaufen. Was für ein politisches Dreckspack!
Keller rechtfertigend: "Wir haben in den siebten Abstieg viel Arbeit reingesteckt."
Doppelmoral im Kampf gegen Extremisten Wo bleibt die Empörung wie beim Sylt-Video? Der Iran beschießt Israel mit Raketen – und in Berlin jubeln Judenhasser. „Pro-Palästina-Demonstranten“ feierten am Dienstag in Berlin-Wedding Irans Attacke auf einer Straßen-Demo. Eine bekannte Israel-Hasserin, Yasemin Acar, postete ein Video: Darin tanzt sie in einer Küche zu den Nachrichten auf ihrem Tablet-Handy. Doch das hat nicht für sehr viel öffentliche Empörung gesorgt, kritisiert nun die Menschenrechtsaktivistin Düzen Tekkal (46) im Podcast von BILD-Vize Paul Ronzheimer. Tekkal klagt die Doppelmoral im Kampf gegen Extremismus an. https://m.bild.de/politik/inland/aktivis...4c11c1bd17335a2
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off topic oder Schlammschlachten, verfehltes schmunzeln und Dinge die in andere Trööts nicht reingehören
08.09.2024 23:25 (zuletzt bearbeitet: 08.09.2024 23:28)
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